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Patentschutz in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO

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Theresa Wegener

Die Autorin untersucht den derzeitigen Gesetzgebungsstand in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO. Dabei zeigt sie, dass diese Länder von der Umsetzungsfrist des Art. 66 Abs. 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) in Hinblick auf die patentrechtlichen Vorgaben kaum Gebrauch gemacht haben. Darüber hinaus folgt aus der Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS, dass die Umsetzungsfrist Folge des welthandelsrechtlichen Grundsatzes der bevorzugten Behandlung der am wenigsten entwickelten Länder ist. Sie soll dazu dienen, den Technologietransfer zu fördern.

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Vorwort

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Die vorliegende Untersuchung wurde im Sommersemester 2016 als Dissertation am Fachbereich Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main angenommen. Der Stand der Gesetzgebung der untersuchten Länder wurde bis März 2017 berücksichtigt. Die zum 23. Januar 2017 in Kraft getretene Änderung des TRIPS-Übereinkommens hinsichtlich Art. 31 bis konnte nicht mehr berücksichtigt werden.

Mein erster und besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Prof. Dr. Alexander Peukert, der die Bearbeitung des Themas angeregt und mich dadurch darin unterstützt hat, meine Interessensschwerpunkte sowohl im Patentrecht als auch im Welthandelsrecht zu vereinen und vertiefen zu können. Für seine hervorragende Betreuung während der Erstellung der Dissertation, die gewährten Freiräume sowie die zügige Erstellung des Erstgutachtens bedanke ich mich. Darüber hinaus danke ich Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann für die ebenfalls zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Herrn Wali Mohammad Naseh danke ich für die Unterstützung bei der Untersuchung des afghanischen Patentrechts.

Meinen guten und langjährigen Freundinnen Frau Verena Rassow und Frau Isabel Ziegler danke ich für die kritische Durchsicht des Manuskripts.

Herrn Dr. Arian Nazari-Khanachayi, Frau Nora Hesse, Frau Karolina Zawada und Frau Rebecca Dücker danke ich für die schöne gemeinsame Zeit am Lehrstuhl.

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