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Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea

Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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Youngnam Tak

Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.

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§ 1 Entwicklung des Planungs- und Realisierungssystems im Recht

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§ 1  Entwicklung des Planungs- und Realisierungssystems im Recht

A.  Das Planungssystem

Der Schwerpunkt der hiesigen Planung ist der Bereich der Raumplanung, haben doch viele Umweltprobleme einen primär räumlichen Bezug. Daher kann man das Planungsrecht im Sinne eines „Raumplanungsrechts“ verstehen. Das deutsche Planungsrecht unterscheidet zwischen Gesamtplanung und Fachplanung.22 Die räumliche Gesamtplanung umfasst neben allen Aspekten des Umweltschutzes auch eine Vielzahl andere Belange. Dagegen bezieht sich die Fachplanung in der Regel auf die Feststellung und Durchführung eines bestimmten Großvorhabens, beispielsweise eines Verkehrsinfrastrukturprojekts. Um die Fachplanung zu realisieren, sind vor allem die Ziele der Raumordnung und der Landesplanung als die überörtliche Gesamtplanung zu beachten.23 Zugleich soll auch auf die Bauleitplanung als örtliche Gesamtplanung Rücksicht genommen werden. Folglich wird ein solches Verkehrsinfrastrukturprojekt von dem Zeitpunkt, an dem die Ziele der Raumordnung festgelegt werden, bis zum Planfeststellungsverfahren als mehrstufiges Verfahren durchgeführt.

I.  Planungsbegriff

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