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Privatrechtstheorie und Wirtschaft von 1967 bis 1982

Unter besonderer Berücksichtigung der Kartellrechtsgeschichte

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Julia Christine Klix

Die Autorin untersucht das Wechselspiel zwischen Privatrechtstheorie und Wirtschaft anhand des Wettbewerbsrechts der Bonner Republik. Im Mittelpunkt stehen gestörte Vertragsparitäten unter Unternehmen, Privatautonomie und Wettbewerb von 1967 bis 1982. Die Untersuchung zeigt die umfangreiche Privatrechtsdiskussion zusammen mit der Kartellrechtsdiskussion um die Gesetzgebungspraxis und der Privatrechtstheorie. Für die Privatrechtstheorie ergibt dieses Wechselspiel ungeachtet unterschiedlicher politischer Lager und gesellschaftlicher Prämissen allgemeingültige Bezugsrahmen: Überlagerung durch Wirtschaftsrecht, Analyse einzelner Rechtsinstitute und Materialisierung des Formalrechts sind drei Gesichtspunkte, unter denen Privatrecht funktionalisiert werden müsse.

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Dritter Teil: Wirtschaftliche Entwicklung

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Dritter Teil: Wirtschaftliche Entwicklung

Den Rahmen für die wirtschaftliche Entwicklung Westdeutschlands stellten ab 1948/1949 das Grundgesetz als eine vergleichsweise stabile, demokratische Ordnung, die Kapitalismusrestauration und die westeuropäische Integration.337 In der Folge kam es zur eindeutigen Entwicklung in Richtung Wiederherstellung des Marktsystems.

Es äußerte sich ideologisch in der Befürwortung des Modells der sozialen Marktwirtschaft. Alfred Müller-Armack prägte für die ordoliberalen Lehren den Ausdruck „Soziale Marktwirtschaft“, wonach angenommen wird, dass der funktionierende Markt der sozialste Verteiler der knappen Güter ist, Wettbewerb daher zu pflegen ist und Ungleichgewichten entgegenzusteuern ist.338 An dieser Stelle soll kurz darauf hingewiesen werden, dass die unter Neo- bzw. Ordoliberalismus zusammenfassbaren Freiburger und Kölner Lehren gleichermaßen in Bezug genommen werden. Nach einer weiteren Ansicht wird die soziale Marktwirtschaft im Wirtschafts- und Sozialhumanismus erblickt, der sich nur bei Alfred Müller-Armack, Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow in gedanklicher Konvergenz zeige.339 Die soziale Marktwirtschaft schien die Funktionen Allokation, Distribution und Wachstum zu befriedigen. Dies äußerte sich in hohen Zuwachs- und Selbstfinanzierungsraten, Maximierung des Bruttosozialprodukts, in der generellen Einkommenserhöhung, insbesondere auch der arbeitenden Bevölkerung und der verbesserten Bedürfnisbefriedigung bei gleichzeitiger Konzentration des Produktivkapitals und einer Ungleichgewichtung der Verteilungsstruktur.340 In der Zeit von 1950 bis 1966 wurde in der BRD eine neoliberale Wirtschaftspolitik betrieben.341 In den Jahren von 1950 bis 1963 war die Wirtschaft der BRD im langfristigen Trend auf überragend starkem Wachstumskurs. Anfang 1950 betrug die Erwerbslosigkeit 12,...

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