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Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

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Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

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Kapitel 3 – Mögliche Sanktionen für Fehlverhalten

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Das Sanktionsverfahren ist darauf ausgelegt, jeden Beteiligten so zu sanktionieren, wie es seinem Beitrag zum Fehlverhalten angemessen ist.998 Die Verfahrensregeln geben einen Katalog möglicher Sanktionsarten vor (A.). Aus ihnen wählen Sanctions Board und EO eine oder mehrere Sanktionen aus und verhängen eine insgesamt nach Art und Maß dem Fehlverhalten des Betroffenen angemessene Sanktion (B.).

Der Katalog der Sanktionsarten und die Regelungen zur Sanktionsbemessung gelten weniger streng, wenn sich INT und der Betroffene vergleichsweise einigen (C.). Aber grundsätzlich sollen im Sanktionsregime alle sachlich nach den gleichen Regeln behandelt werden. Befürchtungen, durch die Vergleichsmöglichkeit könne es zu einem Ausverkauf des Sanktionsverfahrens und Ungleichbehandlungen kommen, weil nur kleine Firmen die volle Härte des Systems zu spüren bekämen, haben sich bisher nicht erkennbar bestätigt (D.).

Die detaillierten Vorgaben und ihre Konkretisierung durch das Sanctions Board stellen die Angemessenheit der Sanktionen sicher (E.).

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