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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 2: Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

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Kapitel 2:  Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

A.  „Digitaler Nachlass“ als unklarer Begriff

Um einen Lösungsansatz für das Problem des digitalen Nachlasses zu entwickeln, muss zunächst geklärt werden, was unter diesem Begriff zu verstehen ist. Die Bezeichnung des Nachlasses als „digital“ legt nahe, dass nur das unklare erbrechtliche Schicksal digital gespeicherter Dinge erfasst ist, also beispielsweise von Nutzerkonten (Accounts) und Daten.74 Demgegenüber ist der Begriff „Nachlass“ rechtlich vorgeprägt und umfasst die Gesamtheit der vererblichen Rechtspositionen.75 Danach kann der Kreis der erfassten Erscheinungen extensiv auf alle Rechtsverhältnisse betreffend informationstechnischer Systeme76 (Informationstechnik und Internet) gezogen werden. Dieses extensive Verständnis erfasst insbesondere die Verträge mit den Providern, das Eigentum an Datenträgern sowie andere absolute Rechte an Informationen.77 Ein wörtliches Verständnis lässt also keinen genauen Rückschluss auf den Untersuchungsgegenstand zu.78 Daneben stößt die Verknüpfung beider Begriffe auf Bedenken. Denn Rechtspositionen bestehen oder bestehen nicht. In keinem Fall können sie aber „digital“ sein. Zur Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes ist daher ein teleologischer Ansatz am vielversprechendsten. Danach muss vor dem oben erarbeiteten Interessengeflecht ermittelt werden, woran die jeweiligen Interessen der Beteiligten festgemacht werden können.

B.  Erlangung von Informationen als Primärinteresse der Erben

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