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Verbotsirrtum und Vertrauen auf Rechtsrat im europäischen Kartellrecht

Eine rechtsvergleichende Analyse des europäischen, des deutschen und des französischen Kartellrechts

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Raffaele Mazza

Die im Rahmen von Wettbewerbsverstößen gegen Unternehmen verhängten Geldbußen stehen seit Jahren im Fokus öffentlicher und akademischer Diskussionen. Ob und inwieweit eine Sanktion verhängt werden kann, wenn der irrtumsbedingte Verstoß des betreffenden Unternehmens auf einer zuvor eingeholten falschen Rechtsauskunft beruht, wird im europäischen Recht und in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen, trotz der weitgehend harmonisierten Vorschriften, zum Teil völlig unterschiedlich beurteilt. Der Autor untersucht unter Heranziehung der deutschen und der französischen Rechtsordnungen, ob das aus verschiedenen Mitgliedstaaten bekannte Institut des schuldausschließenden Verbotsirrtums auch im Unionsrecht Geltung erlangen kann, und welche konkreten Anforderungen an dieses zu stellen wären.

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Vorwort

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Die Arbeit wurde von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Freien Universität Berlin im Sommersemester 2017 als Dissertation angenommen. Die neue Rechtsprechung und das Schrifttum wurden bis April 2016 berücksichtigt.

Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Dres. h. c. Franz Jürgen Säcker, für die gewährte Forschungsfreiheit und die Aufnahme in seine Schriftenreihe. Weiterhin danke ich Prof. Dr. iur. Felix Hartmann für die ausführliche und zügige Zweitkorrektur.

Weiterhin gilt mein Dank meinem Freund Herrn Dr. Justus Bartelt, für die zahlreichen anregenden Fachgespräche während der Bearbeitung dieser Arbeit.

Meiner lieben Tamara danke ich für ihr Verständnis und die vielfältige Unterstützung, ohne die diese Arbeit nicht möglich gewesen wäre.

Besonderer Dank gebührt schließlich meinen Eltern. Ohne ihre großzügige und vorbehaltlose Unterstützung schon während des Studiums hätte diese Arbeit nicht erstellt werden können. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.

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