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Der „DARIO“ - Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

Eine kritische Analyse

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Dominik Brunner

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Internationalen Organisationen (IO) ist deren Verantwortlichkeit für völkerrechtswidrige Handlungen mittlerweile eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der Praxis von größter Relevanz. Insofern befasst sich auch die ILC seit 2002 mit dieser Thematik und präsentierte 2011 den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen (DARIO). Der Autor bietet nicht nur einen Überblick über das grundlegende Konzept der Verantwortlichkeit von IO, sondern analysiert vor allem auch die Kritik und die bestehenden Sonderfälle sowie praktischen Herausforderungen. Nicht zuletzt versucht das Buch, auch die künftige Entwicklung des DARIO und die Kodifikationsreife der Thematik zu evaluieren.

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1. Einleitung

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1. Einleitung

1.1 Heranführung an die Thematik

Internationale Organisationen (folgend kurz: „IO“) spielen eine immer bedeutendere Rolle auf der internationalen Bühne. Deren Anzahl und Gewicht sind in stetigem Wachstum, weshalb die Tätigkeiten von IO mittlerweile von grundlegender Bedeutung für die Struktur der internationalen Beziehungen sind.1 In diesem Zusammenhang ist die Verantwortlichkeit von IO für Völkerrechtsverletzungen eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der völkerrechtlichen Praxis von größter Relevanz.2

In diesem Kontext ist es also für die Lehre und Forschung unumgänglich zu fragen, inwiefern IO Verantwortung für ihr Handeln übernehmen können, ob deren Mitgliedstaaten die einzigen Adressaten einer möglichen Verantwortlichkeit bleiben oder ob gegebenenfalls eine Solidarhaftung angenommen werden kann.3 Diese zentralen Fragestellungen gehen mit der fortschreitenden Entwicklung des Völkerrechts auf dem Gebiet der Verantwortlichkeit Hand in Hand und bedürfen einer zukunftsbezogenen Regelung.

Aufgrund der sehr weitreichenden Bedeutung dieser Thematik befasst sich nunmehr auch die “International Law Commission” (folgend kurz: “ILC”)4 seit 2002 mit der Verantwortlichkeit von IO und diese wurde von der ILC als prioritärer Themenkomplex ausgewählt, der einer Kodifikation zugänglich gemacht←13 | 14→ werden soll.5 Der dafür berufene „Special Rapporteur“, Prof. Giorgio Gaja6, arbeitete insgesamt acht Berichte aus, worauf die ILC im August 2011 schließlich den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit von Internationalen Organisationen (folgend kurz: „DARIO“)7 übernahm.8

Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass sich...

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