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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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5 Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV – „Dritter“ Weg

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5 Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV – „Dritter“ Weg

5.1 Die Bedeutung von Art. 137 Abs. 3 GG

„Das in Art. 137 Abs. 3 WRV gewährte Recht der Religionsgesellschaften, ihre eigenen Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes zu ordnen und zu verwalten, bildet neben der in Art. 4 GG gewährleisteten Religionsfreiheit und dem in Art. 137 Abs. 1 WRV verankerten Trennungsgrundsatz28 ‚die dritte Säule der staatskirchenrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes‘. Die ‚lex regia‘ des Staatskirchenrechtes räumt allen Religionsgesellschaften das Recht ein, selbstbestimmt und ohne staatliche Aufsicht oder Bevormundung über ihre Angelegenheiten zu entscheiden.“29 „Das Selbstbestimmungsrecht stellt den Gewinn der institutionellen Entflechtung von Staat und Religion sicher und verallgemeinert ihn in der Form eines Freiheitsrechtes. Nach der Auflösung staatskirchenrechtlicher Sonderbeziehungen zwischen Staat und Kirchen werden die Religionsgemeinschaften durch das Selbstbestimmungsrecht gemäß dem ‚allgemeinen Verteilungsprinzip‘ im Verfassungsstaat in die Sphäre grundgesetzlicher Freiheit integriert.“30 Somit ist das Selbstbestimmungsrecht als eine nichtgrundrechtliche Verfassungsbestimmung anzusehen, die aber auch freiheitliche Gewährleistungen zu Gunsten der Rechtsträger beinhaltet. Im Selbstbestimmungsrecht ist einerseits eine (objektive) Einrichtungsgarantie zu sehen, es beinhaltet andererseits aber auch freiheitsrechtliche Gewährleistungen. Der Staat muss deswegen das Selbstbestimmungsrecht nicht←9 | 10→ nur beachten, sondern den Kirchen steht daraus ein Abwehrrecht gegen unzulässige staatliche Bevormundung zu.31

„Der Auftrag der Kirche, für Christus als das Licht der Völker Zeugnis abzulegen, erstreckt sich auf sämtliche Bereiche des menschlichen...

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