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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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14.7 Rechtfertigung bzw. Zulässigkeit des „Dritten“ Weges

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14.7 Rechtfertigung bzw. Zulässigkeit des „Dritten“ Weges

Als Zwischenergebnis stand bisher in der Frage einer Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich geschützten kirchlichem Selbstbestimmungsrecht mit dem Recht zur Setzung von eigenen Arbeitsrechtsreglungen im Rahmen des „Dritten“ Weges und dem durch Art. 9 Abs. 3 GG geschütztem Recht zur Durchführung von Arbeitskampfmaßnahmen im System des Tarifvertragssystems folgendes fest: Ob ein „Dritter“ Weg der Kirchen insoweit gerechtfertigt ist, dass die Koalitionsfreiheit mit der Durchführung von Arbeitskampfmaßnahmen im Bereich von kirchlichen Einrichtungen eingeschränkt werden darf, hängt von seiner Gleichwertigkeit mit dem Modell des Tarifvertrages ab.1020 Es hat sich in der Untersuchung zur Zulässigkeit eines „Dritten“ Weges gezeigt, dass der „Dritte“ Weg nicht als solches geeignet ist, Arbeitskampfmaßnahmen auszuschließen. Vielmehr kommt es auf seine konkrete Ausgestaltung sowie die Verbindlichkeit der in ihm geschaffenen Arbeitsrechtsregelungen und ihre praktische Wirksamkeit an.1021 Die für die Feststellung einer Zulässigkeit des „Dritten“ Weges vorzunehmende Abwägung soll im Rahmen der praktischen Konkordanz erfolgen, bei der deswegen kein bedingungsloser Vorrang der kollektiven Koalitionsfreiheit oder ein Ausschluss des Arbeitskampfes durch das kirchliche Selbstbestimmungsrecht angenommen wird.1022 Der Grund←202 | 203→ dafür liegt darin, dass durch das „Güterabwägungsprinzip“ der Schrankenvorbehalt aus Art. 137 Abs. 3 WRV variabel gestaltet wird und der Schutz der kirchlichen Autonomie von Fall zu Fall relativiert werden kann.1023 Bei Inanspruchnahme des „Zweiten“ Wegs durch Abschluss eines kirchengemäßen Tarifvertrages steht die Koalitionsfreiheit im Vordergrund, da die Gewerkschaft das Gegenüber zu...

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