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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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21 Inhalt und Aufbau der Kirchlichen Arbeitsgerichtsordnung

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21 Inhalt und Aufbau der Kirchlichen Arbeitsgerichtsordnung

21.1 Kirchliche Arbeitsgerichtsbarkeit im staatlichen Rechtskreis

Wenn der Geltungsbereich des kirchlichen Arbeitsrechts näher bestimmt werden soll, ist es notwendig, drei Ebenen für die rechtliche Beurteilung voneinander zu trennen. Es können das für jedermann geltende Recht, dann das Recht innerhalb der Kirche als Kirchenrecht und das Staatskirchenrecht in der Bestimmung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche aus der Sicht des Staates unterschieden werden. Diese Ebenen sind für die arbeitsrechtliche Ordnung der Kirche maßgebend. Werden Arbeitsverträge geschlossen, so gilt das staatliche Arbeitsrecht. Das ist nach den Worten des BVerfG „die schlichte Folge einer Rechtswahl“. Da der CIC für die Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen die Anwendung des weltlichen Arbeitsrechts nach c. 1286 CIC gebietet, ist auch kirchenrechtlich verbindlich, welche Konsequenzen sich aus der Verfassungsgarantie des Selbstbestimmungsrechts für die arbeitsrechtliche Ordnung ergeben.1385

Mit dem Erlass der KAGO nimmt die katholische Kirche für den staatlichen Bereich ihr verfassungsmäßig zugesichertes Recht gem. Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV wahr, die Rechtskontrolle über das von ihr gesetzte Recht im kollektiven kirchlichen Arbeitsrecht eigenständig zu gestalten. Dies bezieht sich, wie in den Überlegungen der PKW deutlich wurde, auf den Bereich der innerbetrieblichen Mitwirkung, die durch den Erlass einer MAVO in allen deutschen Diözesen geregelt ist, und auf den Bereich der überbetrieblichen Mitwirkung, die durch diözesane und regionale KODA-Ordnungen für den verfassten Bereich und durch die zentrale Ordnung...

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