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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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22 Ernennungsvoraussetzungen für das Richteramt und dessen Beendigung

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22 Ernennungsvoraussetzungen für das Richteramt und dessen Beendigung

22.1 Allgemeine Voraussetzungen

Die allgemeinen Voraussetzungen zur Bestellung als Richter am KAGH werden im Zusammenspiel zwischen GrO und KAGO geregelt. Hierfür sind Art. 10 Abs. 3 GrO i. V. m. § 22 Abs. 1 KAGO die entscheidenden Normen. Für die Beendigung dieses Amtes wird über § 24 Abs. 2 KAGO auf die allgemeine Vorschrift des § 18 KAGO verwiesen, die damit Anwendung findet.1496

Um zum Richter am KAG oder am KAGH bestellt werden zu können, ist es nach Art. 10 Abs. 3 GrO i. V. m. § 18 Abs. 1 KAGO notwendig, dass die Kandidaten bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen, die von Seiten der katholische Kirche verlangt werden. Den kirchlichen Besonderheiten wird dadurch Rechnung getragen, dass die Richter „katholisch“ sein und jederzeit für das „kirchliche Gemeinwohl“ eintreten müssen. Auch müssen sie das Leitbild der Kirche achten und „die kirchlichen Vorschriften in diesem Sinne“ auslegen und anwenden. Außerdem dürfen sie „nicht in der Ausübung der allen Kirchenmitgliedern zustehenden Rechte behindert“ sein. § 18 Abs. 1 KAGO gilt für die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter ebenso wie für die beisitzenden Richter und damit auch für den Präsidenten und seinen Stellvertreter sowie die beisitzenden Richter am KAGH.

22.1.1 „Katholisch“

Der kirchliche Gesetzgeber verschweigt, was er in Art. 10 Abs. 3 GrO und § 18 Abs. 1 KAGO unter „katholisch“ versteht. In diesem Zusammenhang können zwei Formen...

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