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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Erstes Kapitel: Bildung, Wandel und Identifikation von Normen des Völkergewohnheitsrechts

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Um die Problematik und die Schwierigkeiten, die der Prozess der Bildung und Identifizierung von Völkergewohnheitsrecht beinhaltet, zu beschreiben, wurden von den Autoren im Laufe der Zeit zahlreiche Metaphern bemüht. Exemplarisch genannt sei etwa die Umschreibung des Problems als die „lachende Sphinx im Königreich der Rechtstheorie“13 sowie ein Vergleich mit dem Stein der Weisen.14

Die Wahl dieser Bilder verdeutlicht die Komplexität und Vielschichtigkeit der Thematik, wenn nach einer mathematisch-logischen Formel gesucht wird, die besagt, was Gewohnheitsrechts ist und wie es gebildet wird.

Tatsächlich ist dieser Versuch, die Phänomene Gewohnheit und Gewohnheitsrecht in einem formalisierten Konzept zu verordnen, nicht nur schwierig, sondern sogar mit einem inhärenten Widerspruch behaftet. Normen des Gewohnheitsrechts sind nicht nur – zumeist – ungeschrieben, sondern es sind gleichzeitig informelle Mechanismen, die zu ihrer Bildung führen. So betrachtet könnte Gewohnheitsrecht gewissermaßen als Antithese einer formalistischen Herangehensweise umschrieben werden.15 Gewicht kommt bei der Betrachtung der Staatenpraxis nicht nur schwer greifbaren Indikatoren wie den spezifischen Umständen, innerhalb derer eine Praxis auftritt zu, sondern auch dem Charakter der Norm. Handelt es sich bei der infrage stehenden Norm um eine Pflicht, eine Erlaubnis oder ein Verbot, so unterscheidet sich die Art und Weise wie sich Staaten auf eine Norm beziehen. Sind viele Staaten von einer sich wandelnden Norm betroffen anstatt nur←37 | 38→ einige wenige wird sich auch dieser Unterschied in der Praxis widerspiegeln und muss auf rechtlicher Ebene gewürdigt werden.16

Hinsichtlich der Vielzahl...

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