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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Neuntes Kapitel: Luftangriffe

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Die Besprechung der völkerrechtlichen Recht- oder Unrechtmäßigkeit von Luftangriffen gliedert sich nach den Zielen, gegen die sich die Angriffe richten. Folglich wird unter A. zunächst auf Luftschläge gegen die de jure Regierung eingegangen, sodann auf Luftangriffe, die sich gegen die bewaffnete Opposition richten (dazu unter B.) und unter C. auf Luftschläge gegen transnational operierende Terroristen. Der Komplexität des letzten Punktes ist es geschuldet, dass auf diesem der Schwerpunkt dieses Abschnitts liegt.

A. Luftangriffe gegen die Truppen der de jure Regierung

I. Grundsatz: Rechtswidrigkeit der Luftangriffe

Luftschläge gegen die Truppen der anerkannten de jure Regierung verstoßen gegen das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot, den Grundsatz der territorialen Unversehrtheit sowie gleichzeitig gegen das Gewaltverbot, welches Ausdruck in Artikel 2 Absatz 4 UN-Charta gefunden hat.716

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