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Die Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen im Spannungsfeld vom AktG, KWG und VAG

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Niklas Wiechmann

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einer steigenden Regulierung unterworfen. Zunehmende Bedeutung gewinnt die europäische Gesetzgebung welche unter anderem dem soft-law Regulierungsansatz folgt. Der Autor untersucht in diesem Buch die Wechselwirkung von öffentlich aufsichtsrechtlicher und privatrechtlicher Corporate Governance im Spannungsfeld. Dabei geht er auf die rechtsmethodische Figur der „Ausstrahlungswirkung" sowie auf die fachlichen Anforderungen und die Mandatsobergrenze für Aufsichtsräte ein.

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§ 5 Die aufsichtsrechtliche Einflussnahme im Rahmen der Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen

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§ 5  Die aufsichtsrechtliche Einflussnahme im Rahmen der Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen

I.  Schnittstellen von Aufsichts- und allgemeinem Aktienrecht

Die übergreifenden wechselseitigen Beziehungen zwischen AktG, KWG und VAG werden von vielfältigen Faktoren geprägt. Dabei zeichnen nationale und internationale, zivil- und öffentlichrechtliche, so wie aufsichts- und gesellschaftsrechtliche Prinzipien das Gesamtbild, so dass eine systematische Strukturierung sich deutlich schwieriger darstellt, als prima facie anzunehmen ist. Eine allgemeine Einheitlichkeit der Systematik anzustreben ist illusorisch und würde den Rahmen der Arbeit sprengen734. Daher soll im Folgenden nur ausschnitthaft auf die methodischen Regelungen eingegangen werden, welche im notwendigen Umfang, bezogen auf die Anforderungen von Aufsichtsräten der Kredit- und Versicherungsbranche im Spannungsfeld, vorzugswürdig erscheinen735. Zunächst erfolgt eine Betrachtung der Regelungsmassen und deren Verhältnis zueinander, unter Berücksichtigung allgemeiner Verdrängungsgrundsätze und rechtsstaatlicher Ansprüche. Daran anknüpfend gilt es als Grundlage zur systematischen Strukturierung, der bislang noch wenig ergründeten Rechtsfigur der Ausstrahlungswirkung von Normen näherere Beachtung zu schenken. Diesbezüglich besteht methodisch Ausfüllungsbedarf736. Trotz der schwer zu konturierenden Ausstrahlungsswirkung, lohnt ein genauerer Blick auf die Rechtsfigur. Vermag sie doch das Potential zu verinnerlichen auf ← 141 | 142 → dem unebenen Terrain, welches sich im Spannungsfeld zwischen Aufsichts- und Gesellschaftsrecht für Aufsichtsräte darstellt, strukturell befriedigende Ergebnisse zu erhalten.

1.  Das Verhältnis von Gesellschafts- und Aufsichtsrecht im Lichte der Kollisionsgrundsätze

Ist unklar, wie zwei verschiedene Rechtssätze, die denselben Anwendungsbereich...

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