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Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen

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Christopher Benjamin Czibere

Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.

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Erster Teil: Rechtliche Einordnung der Schiedsvereinbarung

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Bevor die Beendbarkeit von Schiedsvereinbarungen im Detail untersucht werden kann, ist eine Reihe von Vorfragen zu klären. Im ersten Schritt wird ein Überblick über die Rechtsnatur des Schiedsvertrages gewonnen, um sich auf diesem Wege der Schiedsvereinbarung rechtlich anzunähern (A). Im zweiten, zentralen Abschnitt des ersten Teils wird die erste These der Arbeit untersucht und die Frage beantwortet, ob das Schiedsverfahrensrecht (weiterhin) seine Basis in der Privatautonomie der Parteien findet (B). Dabei wird nach einer kurzen isolierten Einordnung der Privatautonomie sowie einer Auseinandersetzung mit den wesentlichen Grundbegriffen ein Schwerpunkt auf der Charakteristik des Schiedsverfahrensrechts in Deutschland ab der Reform im Jahre 1998 liegen. Im Anschluss daran werden die anwendbaren Rechtsvorschriften auf die Beendbarkeit der Schiedsvereinbarung bestimmt und damit die Grundlage der Untersuchung der folgenden Teile gelegt (C).

A. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung

Um sich mit den Beendigungsmöglichkeiten einer Schiedsvereinbarung auseinandersetzen zu können, stellt sich zunächst die Frage nach der Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung. Denn nur wenn klar ist, welche Natur der Schiedsvereinbarung tatsächlich beigemessen werden kann, wird man auch untersuchen können, welche Maßstäbe zu der Beendbarkeit herangezogen werden können.

Die große Schwierigkeit bei der Bestimmung der Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung liegt in ihrer Verortung an der Schnittstelle von materiellem und prozessualem Recht. Gerade weil sie Wirkungen in beiden Rechtsbereichen entfaltet, ist ihre Einordnung Gegenstand kontroverser Diskussionen sowohl im Schrifttum als auch der Rechtsprechung2. Nähert man sich der Frage abstrakt, ←23 | 24→kommen drei Vertragstypen...

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