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Die europäische Regulierung audiovisueller Mediendienste

Kohärenz des materiellen Anwendungsbereichs der AVMD-Richtlinie für hybride Onlineangebote vor dem Hintergrund der Medienkonvergenz

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Sarah Hartmann

Die europäische AVMD-Richtlinie, die auch die deutsche Medienregulierung determiniert, befindet sich seit 2016 in einem Reformprozess. Insbesondere der materielle Anwendungsbereich der Richtlinie wird dem Anspruch einer rechtssicheren Unterscheidung zwischen regulierungsbedürftigen und nicht-regulierungsbedürftigen Diensten nicht gerecht. Auch mit der Neugestaltung der Richtlinie werden die Herausforderungen der Medienkonvergenz nicht angemessen bewältigt. Ausgehend von diesen Defiziten konzipiert die Autorin eine alternative Ausgestaltung des materiellen Anwendungsbereiches, die auf rechtsvergleichende Erkenntnisse der Medienregulierung in Großbritannien, Australien, Neuseeland und Deutschland zurückgreift und maßgeblich an die Meinungsbildungsrelevanz der Angebote anknüpft.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Danksagung

Inhaltsübersicht

Erster Teil. Einleitung

§ 1 Die Konvergenz der audiovisuellen Medien

I. Technische Konvergenz

II. Entwicklung der Dienste und Inhalte

III. Integration entlang der Wertschöpfungskette

IV. Verändertes Nutzerverhalten

§ 2 Presse und Rundfunk als Grundmodelle der Medienregulierung am Beispiel des deutschen Rechts

I. Übergreifende Regulierungsziele

II. Begründung der Sonderrolle des Rundfunks

1. Zugangshürden

2. Meinungsbildungspotential

III. Auswirkungen auf das Regulierungskonzept

§ 3 Problemstellung/Untersuchungsgegenstand

Zweiter Teil. Abgrenzungsprobleme der AVMD-Richtlinie im Bereich hybrider Online-Bewegtbildangebote

§ 1 Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste als europäisches Regulierungskonzept

I. Entstehungsgeschichte der AVMD-Richtlinie

1. Fernsehrichtlinie

2. Umgestaltung zur AVMD-Richtlinie

a) Reformbedarf

b) Erweiterung des Anwendungsbereichs

II. Anforderungen der Richtlinie an nichtlineare Dienste

1. Abgestufter Regulierungsansatz

2. Allgemeine Vorschriften

3. Vorschriften für Abrufdienste

4. Unterschiede zu Angeboten außerhalb des Anwendungsbereichs

III. Der materielle Anwendungsbereich für audiovisuelle Mediendienste auf Abruf

1. Dienstleistung

2. Redaktionelle Verantwortung eines Mediendiensteanbieters

a) Wirksame Kontrolle

b) Videoplattformen und nutzergenerierte Inhalte

c) Verantwortlicher Mediendiensteanbieter

3. Hauptzweck

a) Gesamtangebote und Unterangebote

b) Gewichtung der Angebotsteile

4. Bereitstellung von Sendungen zur Information, Unterhaltung oder Bildung

a) Fernsehähnlichkeit

aa) Wettbewerb mit linearen Angeboten

bb) Regulierungserwartung der Nutzer

cc) Kurzvideos

dd) Reine Werbevideos – mangelnde Meinungsbildungsrelevanz?

b) Regulierungspraxis

c) OFCOM-Studien zu Fernsehähnlichkeit und Regulierungserwartung

aa) Erhebung zur Fernsehähnlichkeit und Regulierungserwartung 2009

bb) Erhebung zur Substituierbarkeit 2012

cc) Erhebung zur Regulierungserwartung 2015

5. An die Allgemeinheit gerichtet

a) Narrowcasting

b) Meinungsbildungsrelevanz

c) Erbringung über elektronische Kommunikationsnetze

IV. Probleme und Konsequenzen der Einstufung

§ 2 Rechtsprechung und Regulierungsentscheidungen zu Videos auf Presseseiten als Beispiel für die Abgrenzungsprobleme

I. Großbritannien/OFCOM und ATVOD

1. „Sun Video“

2. „Vice Video“

II. Österreich/ KommAustria

1. „Cultvisual“

2. „Styria Multi Media“

III. EuGH/„New Media Online“

1. Sachverhalt

2. Entscheidung der KommAustria und des BKS

3. Vorlagebeschluss des VwGH

4. Schlussanträge des Generalanwalts

5. Urteil des EuGH

IV. Slowakei/„TV SME“

V. Deutschland/„Tagesschau-App“

1. Urteil des LG Köln

2. Urteil des BGH

VI. Systematisierung und Vergleich

1. Eigenständigkeit des Dienstes

a) Zulässigkeit der Differenzierung

b) Technische Angebotsstruktur

c) Verbindung von Text und Video

2. Hauptzweck

3. Fernsehähnlichkeit

a) Vergleichsmaßstab Katalog oder Einzelbestandteile

b) Länge der Inhalte

c) Inhaltliche Vergleichbarkeit

d) Meinungsbildungsrelevanz

§ 3 Zwischenfazit: Defizite der AVMD-Richtlinie

Dritter Teil. Der europäische Reformprozess zur AVMD-Richtlinie

§ 1 Reformdebatte

I. Wesentliche Beiträge zur Reformdebatte

1. Grünbuch und Konsultation der Europäischen Kommission zur Medienkonvergenz

2. BRD: Rundfunkkommission der Länder und Konvergenzgutachten

a) Konvergenzgutachten

b) Positionspapier zur Novellierung der AVMD-Richtlinie

3. ERGA-Bericht zum materiellen Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie

4. REFIT-Konsultation zur Reform der AVMD-Richtlinie

II. Zentrale Probleme des aktuellen Regulierungssystems und Lösungsansätze

1. Der abgestufte Regelungsansatz nach Linearität

a) Wettbewerbsverzerrungen zwischen linearen und nichtlinearen Diensten

b) Aufgabe der Unterscheidung oder (teilweise) Angleichung des Regelungsniveaus

2. Auslegungsschwierigkeiten im materiellen Anwendungsbereich

a) Klarstellung oder Änderung der Definitionen

aa) Fernsehähnlichkeit

bb) Hauptzweck

b) Neue Anknüpfungspunkte der Regulierung

aa) Berücksichtigung der Meinungsbildungsrelevanz

bb) Konvergenzgutachten: Modulare Regulierung anhand des Mehrwerts für die öffentliche Kommunikation

3. Angebote ohne redaktionelle Verantwortung

a) Wettbewerbsverzerrung durch nicht vom Anwendungsbereich erfasste Dienste

b) Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Videoplattformen

III. Zusammenfassung der Ergebnisse

IV. Anforderungshorizont für die Reform

1. Rechtskohärenz

a) Art. 11 Grundrechtecharta

b) Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr

2. Erhaltung der Regulierungsziele der AVMD-Richtlinie

3. Lösung der Auslegungsprobleme im materiellen Anwendungsbereich unter Berücksichtigung der Meinungsbildungsrelevanz

4. Strukturelles Vollzugsdefizit im Zusammenhang mit Videoplattformen

a) Insbesondere kommerzielle Kommunikation

b) Überregulierung linearer Angebote

c) Zusammenfassung

§ 2 Die Überarbeitung der AVMD-Richtlinie ab 2016

I. Richtlinienvorschlag der Kommission

1. Allgemeine Vorschriften und nationale Regulierungsbehörden

2. Materieller Anwendungsbereich

3. Verpflichtungen der Mediendiensteanbieter

4. Einbeziehung von Videoplattformdiensten

a) Definition und räumlicher Anwendungsbereich

b) Pflichten der Plattformanbieter

II. Weiteres Gesetzgebungsverfahren

1. Europäisches Parlament

a) Allgemeine Vorschriften und nationale Regulierungsbehörden

b) Materieller Anwendungsbereich

c) Verpflichtungen der Mediendiensteanbieter

d) Einbeziehung von Videoplattformdiensten

aa) Erweiterte Definition von Videoplattformen

bb) Pflichten der Plattformanbieter

(1) Schutz vor Hass- und Gewaltkommunikation sowie Jugendschutz

(2) Übertragung weiterer Vorschriften auf Videoplattformdienste

2. Rat der Europäischen Union

a) Allgemeine Vorschriften und nationale Regulierungsbehörden

b) Materieller Anwendungsbereich

c) Verpflichtungen der Mediendiensteanbieter

d) Einbeziehung von Videoplattformdiensten

III. Analyse der Regelungsvorschläge

1. Materieller Anwendungsbereich

a) Hauptzweck

aa) Klarstellung zur Eigenständigkeit von Diensten

bb) Ratsvorschlag zum Ausschluss von Videoclips in Presseangeboten

cc) Hauptzweck im engeren Sinne

dd) Stellungnahme

b) Fernsehähnlichkeit

c) Kanäle auf Videoplattformen

2. Der abgestufte Regelungsansatz

a) Unterscheidung nach Linearität

b) Annäherung des Regelungsniveaus

3. Einbeziehung von Videoplattformen

a) Definition der Videoplattformdienste

b) Schutz vor Hass- und Gewaltkommunikation sowie Jugendschutz

aa) Merkmale der Aufstachelung zu Hass und Gewalt

bb) Bedeutung als Inhaltsverbote

cc) Erforderliche Maßnahmen der Videoplattformanbieter

(1) Organisatorische Pflichten

(2) Handlungspflichten bezüglich gemeldeter Inhalte

c) Verpflichtungen bezüglich kommerzieller Kommunikation

d) Stellungnahme

IV. Kompromissfassung des Trilogs

1. Nationale Regulierungsbehörden

2. Materieller Anwendungsbereich

3. Verpflichtungen der Mediendiensteanbieter

4. Einbeziehung von Videoplattformdiensten

§ 3 Zwischenfazit: Defizite der Reform

I. Lösung der Auslegungsprobleme im materiellen Anwendungsbereich?

1. Anwendung auf Presseangebote mit Videos

2. Abgrenzung des Anwendungsbereichs „nach außen“

II. Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen?

III. Strukturelles Vollzugsdefizit und nationale Regulierungsstellen

IV. Vereinbarkeit der Videoplattformregulierung mit der e-Commerce Richtlinie

V. Zusammenfassung der Ergebnisse

Vierter Teil. Entwicklung von Regulierungsalternativen für hybride Online-Bewegtbildangebote

§ 1 Untersuchungen zum Umgang mit konvergenten Mediendiensten aus Großbritannien, Australien und Neuseeland

I. Hintergrund

1. Die britische Leveson Inquiry als Ausgangspunkt

2. Grundlegende Ansätze der Untersuchungen

a) Finkelstein Report (AU)

b) Law Commission Report (NZ)

c) Convergence Review (AU)

d) Convergence Report (UK)

II. Zentrale Ergebnisse

1. Regulierungsadressaten und Abgrenzungskriterien

a) Convergence Review und Convergence Report

b) Definition und Abgrenzung von Nachrichtenmedien

2. Abstufung der Regulierungsintensität und inhaltliche Standards

a) Convergence Report

b) Insbesondere Nachrichtenmedien

c) Modularer Ansatz des Convergence Review

III. Systematisierung und Vergleich

1. Abstraktion der Anknüpfungspunkte der Untersuchungen

2. Vergleich mit dem materiellen Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie

a) Dienstleistung

b) Redaktionelle Verantwortung eines Mediendiensteanbieters

c) Hauptzweck

d) Bereitstellung von Sendungen an die Allgemeinheit

§ 2 Zusammenführung mit Ansätzen aus dem deutschen Diskurs zur Rundfunkregulierung

I. Vorüberlegung

II. Meinungsbildungsrelevanz als zentrales Element des materiellen Anwendungsbereichs

III. Gefährdungsregulierung als Alternative zur Begriffsregulierung

1. Linearität als ungeeignetes Merkmal zur Abstufung der Regulierungsintensität

2. Abstufung nach Gefährdungspotential

IV. Reichweite als Konkretisierung von Meinungsbildungsrelevanz

V. Zwischenergebnis

§ 3 Übertragung auf die AVMD-Richtlinie

I. Konzept

1. Ziele

2. Abgrenzung und Abstufung anhand von Schwellenwerten

II. Ausgestaltung der Kriterien des materiellen Anwendungsbereichs

1. Zu erhaltende Kriterien

a) Audiovisuelle Inhalte

b) Redaktionelle Verantwortung eines Mediendiensteanbieters

c) An die Allgemeinheit gerichtet über elektronische Kommunikationsnetze

2. Zu modifizierende Kriterien

a) Konkretisierung der Dienstleistung

b) Neuausrichtung des Kriteriums der Fernsehähnlichkeit am Nutzer-Schwellenwert

c) Verständnis des Hauptzwecks

aa) Von der Hauptzweckprüfung ausgeschlossene Angebote

bb) Eigenständigkeit des audiovisuellen Angebots

cc) Die Hauptzweckprüfung im engeren Sinne

d) Die Festlegung der Schwellenwerte

III. Abgestuftes System der Gefährdungsregulierung

1. Ersatz des Kriteriums der Linearität durch Abstufungs-Schwellenwert

2. Differenzierung des Regelungsniveaus und Ausschluss von Intermediären

a) (Rück-)Verlagerung von Inhaltsverboten und Drittschutz ins allgemeine Recht

b) Ausschluss von Intermediären

IV. Zusammenfassung der Prüfungsmerkmale

§ 4 Zwischenergebnis: Vorteile des vorgeschlagenen Modells

I. Lösung der Auslegungsprobleme: Anwendung auf Presseangebote mit Videos

II. Keine Überregulierung linearer Angebote und Milderung des strukturellen Vollzugsdefizits: Anwendung auf PietSmietTV

III. Rechtskohärenz und Erhaltung der Regulierungsziele

Fünfter Teil. Fazit

Zusammenfassung der Kernthesen

Literaturverzeichnis

Fundstellen-Verzeichnis der internationalen Entscheidungen