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Analoges Recht in der digitalen Welt

Braucht das BGB ein Update? Eine Untersuchung am Beispiel digitaler Inhalte

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Jens Grabosch

Die Frage, ob das BGB den Herausforderungen der Digitalisierung noch gerecht werden kann, steht im Mittelpunkt dieser Publikation. Um dem auf den Grund zu gehen, untersucht der Autor den Begriff »digitale Inhalte«, der seit Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im BGB zu finden ist. Mithilfe einer Kategorisierung der Erscheinungsformen digitaler Inhalte ordnet er diese vertragstypologisch zu.

Mit dem so gefundenen Ergebnis macht der Autor legislative Vorschläge für eine alternative rechtliche Handhabbarkeit. Dabei nimmt er auch den von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorschlag für eine spezielle Richtlinie für digitale Inhalte in den Blick und verbindet mit ihm die Zuversicht, dass es sich dabei um ein sinnvolles Update für das BGB handeln könnte.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Einführung

A. Einleitung

B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

C. Gang der Untersuchung

2. Teil: Bestandsaufnahme

A. Überblick

B. Entstehungsgeschichte digitaler Inhalte in der VRRL

I. Vom Grünbuch zum Verbraucherschutz

II. Vom Vorschlag bis zur Verkündung

C. Vorkommen digitaler Inhalte

I. Synonyme

II. Legaldefinition in der VRRL

1. Klassische Auslegung

a) Wortlaut

aa) Daten

bb) Digitale Form

cc) Herstellen und Bereitstellen

dd) Etymologie „Inhalt“

ee) Zwischenergebnis

b) Systematik

aa) Aufbau der VRRL

bb) Digitale Inhalte im Text der VRRL

(1) Definition

(2) Informationspflichten

(3) Widerrufsrecht

(4) Weder Kauf noch Dienstleistung

(5) Gleichlauf mit Wasser, Strom und Gas

(6) Missglückte Formulierung „Lieferung“

cc) Sonstige Klarstellungen in den Erwägungsgründen

dd) Zwischenergebnis

c) Historie

aa) Entwicklungsschritte

bb) Zwischenergebnis

d) Telos

2. Stellungnahme

III. Umsetzung ins BGB

1. Umsetzung der Richtlinie

a) Ausdrückliche Normierung

b) Informationspflichten

c) Widerrufsrecht

d) Sonstiges Vorkommen

2. Abweichungen von der Richtlinie

3. Digitale Inhalte und § 453 BGB

4. Zusammenfassende Bewertung der Umsetzung

IV. Definitionen aus GEKR und DigInRL-E

1. Verhältnis von GEKR und DigInRL-E

2. Definition im GEKR

3. Definition im Vorschlag für eine DigInRL

4. Fazit: Einheitliche Ausgangsdefinition

V. Digitale Inhalte in anderen Rechtsordnungen

1. Behandlung vor Umsetzung der VRRL

a) Weit verbreitete Rechtsunsicherheit

b) Behandlung in einzelnen Rechtsordnungen

2. Behandlung nach Umsetzung der VRRL

3. Fazit

D. Merkmale und angepasste Definition

I. Merkmale

1. Das Fehlen von Körperlichkeit

a) Einordnung der Diskussion

b) Digitale Inhalte sind keine Sachen

2. Potenzielle Ubiquität

3. Verlustfreie Kopierbarkeit

4. Nicht rivalisierender Konsum

5. Digitale Inhalte als Wirtschaftsgüter

II. Angepasste Definition

E. Zwischenergebnis

3. Teil: Praxisrelevante Erscheinungsformen digitaler Inhalte

A. Überblick

B. Musik

I. Vom Tonträger zum Download

II. Allgemeine Unterscheidung zwischen Download und Stream

III. Bloßer Zugang als der „neue Besitz“

IV. Musik als digitaler Inhalt

C. Videos

I. Streaming

II. Download

III. Verkörperung auf Datenträger

D. Texte

I. E-Books

II. Sonstige Texte

E. Computerprogramme

I. Überblick, Begriffsverständnis und Abgrenzung

II. Programme auf Datenträgern oder als Download

III. Programme in der Cloud

IV. Bloße Infrastruktur oder Speicherplatz als digitale Inhalte

V. Online-Datenbanken

VI. Apps

F. Spiele

I. Spiele auf Datenträgern und als Download

II. Online-Spiele

III. Virtuelle Gegenstände

G. Zwischenergebnis

4. Teil: Kategorisierung

A. Notwendigkeit einer Systematisierung

B. Abgrenzungskriterium: Vertragszweck

C. Kategorien

I. Dauerhafte Überlassung

II. Zeitweise Gebrauchsüberlassung

III. Bloße Bereitstellung („Zugang“)

D. Vertragstypologie

I. Überblick

II. Hauptaufgaben der Vertragstypologie

1. Vertragsergänzung

2. Sonstige Bedeutungen

3. Inhaltskontrolle

4. Zwischenergebnis

III. Neue Vertragskodifikation oder Innominatvertrag?

IV. Methodik, Begrifflichkeiten und Grundproblem der Zuordnung

1. Methodik und Begrifflichkeiten

2. Grundproblem der Zuordnung

a) Uneingeschränkte Bejahung der Sachqualität

b) Differenzierende Sichtweisen

c) Ablehnung der Sacheigenschaft

d) Fazit

V. Zuordnung zu Normstrukturtypen

1. Zuordnung der Kategorie „dauerhafte Überlassung“

2. Zuordnung der Kategorie „zeitweise Gebrauchsüberlassung“

a) Fallgruppe

b) Vertragstypen

aa) Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB

bb) Mietvertrag, §§ 535 ff. BGB

(1) Zeitweise Gebrauchsüberlassung

(2) Vorliegen einer Mietsache

(3) Gesetzgeberische Wertung

(4) Fazit

cc) Pachtvertrag, §§ 581 ff. BGB

(1) Gegenstand statt Sache

(2) Fruchtziehung

(3) Fazit

dd) Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB

ee) Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB

ff) Zwischenergebnis

3. Zuordnung der Kategorie „bloße Bereitstellung (Zugang)“

a) Fallgruppe

b) Vertragstypen

aa) Kaufvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag

bb) Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB

cc) Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB

dd) Zwischenergebnis

4. Ergebnis

VI. Sonstige Möglichkeiten rechtlicher Erfassung

1. Analoge Rechtsanwendung

a) Kategorie „zeitweise Gebrauchsüberlassung“

aa) Analoge Anwendung des Mietrechts

bb) Analoge Anwendung des Pachtrechts

b) Kategorie „bloße Bereitstellung (Zugang)“

c) Ergebnis

2. Weitere Vertragsarten

a) Lizenzvertrag

b) Vertrag sui generis

3. Zwischenergebnis

VII. Ergebnis Vertragstypologie

E. Vorschläge für die rechtliche Erfassung digitaler Inhalte

I. Einleitung

II. Externe Vorschläge

1. Neue EU-Richtlinie

2. Neues nationales Gesetz

III. Interne Vorschläge

1. Eingriff ins Sachenrecht

2. Eingriff ins Schuldrecht

a) Entsprechung von § 453 BGB

b) Eigener Abschnitt im BGB

IV. Ergebnis

F. Regelungsbedarf unter Berücksichtigung des DigInRL-E

I. Überblick

II. Abbildung der Kategorien im DigInRL-E

1. Dauerhafte Überlassung

2. Zeitweise Gebrauchsüberlassung

3. Bloße Bereitstellung (Zugang)

III. Einzelfragen im Lichte des DigInRL-E

1. Hauptvertragspflichten

2. Mängelgewährleistung

a) Mangelbegriff

aa) Dauerhafte Überlassung

(1) Beschaffenheitsvereinbarung

(2) Vertraglich vorausgesetzte Verwendung

(3) Eignung für gewöhnliche Zwecke

bb) Zeitweise Gebrauchsüberlassung und Zugang

cc) Zwischenergebnis

b) Mögliche Mängel und sonstige Probleme

aa) Alle Kategorien

(1) Qualität

(2) Softwarespezifische Probleme

(3) Datenschutzrechtliche Probleme

bb) Dauerhafte Überlassung: Erschöpfungsproblematik

(1) Zentrale Frage

(2) UsedSoft-Entscheidung

(3) Übertragbarkeit von UsedSoft auf andere digitale Werkarten

(4) Ergebnis und Ausblick

cc) Dauerhafte Überlassung und zeitweise Gebrauchsüberlassung

(1) Probleme nach Updates

(2) Integration der digitalen Inhalte

dd) Zeitweise Gebrauchsüberlassung und bloße Bereitstellung

ee) Bloße Bereitstellung (Zugang)

(1) Streamingspezifische Probleme

(a) Empfangsstörungen und mangelhafte Übertragungsqualität

(b) Wechselndes Angebot

(2) Zugänglichkeit, Geoblocking

3. Rechtsbehelfe

a) Haftung des Anbieters

b) Rechtsbehelfe im DigInRL-E

aa) Nachbesserung und Minderung

bb) Beendigung des Vertrages

c) Fazit

4. Beweislastfragen

a) Umkehr der Beweislast

b) Keine zeitliche Begrenzung im DigInRL-E

5. Besonderheiten zeitlich begrenzter Verträge

a) Änderung der digitalen Inhalte

b) Recht auf Beendigung langfristiger Verträge

6. Berücksichtigung persönlicher Nutzerdaten

a) Nutzerdaten als Gegenleistung

aa) Anwendungsbereich der VRRL

bb) Anwendungsbereich des DigInRL-E

b) Sonstige Berücksichtigung von Nutzerdaten im DigInRL-E

c) Stellungnahme

IV. Ergebnis

5. Teil: Schlussbetrachtung

A. Zusammenfassung der Ergebnisse

I. Legaldefinition versteckt und erweiterungsbedürftig

II. Kategorisierung als Konzept rechtlicher Erfassung

III. Verschiedene Möglichkeiten für digitale Reformen

IV. Bekanntes Gewährleistungsrecht mit digitalen Besonderheiten

B. Ausblick

Literatur