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Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als Schutzvoraussetzung bei Produktgestaltungen nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung

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Aline Schmidt

In der «Geburtstagszug»-Entscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshöhe für Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der künstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts für Designleistungen bedeutet. Die Autorin nähert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der künstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.

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C. Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als urheberrechtliche Schutzvoraussetzung vor und nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung – Anforderungen an Produktgestaltungen

C. Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als urheberrechtliche Schutzvoraussetzung vor und nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung – Anforderungen an Produktgestaltungen

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In der „Geburtstagszug“-Entscheidung gab der BGH seine über 100 Jahre lang geforderten, im Vergleich zu Werken der zweckfreien Kunst, Musik und Literatur höheren Anforderungen an die Werke der angewandten Kunst auf. An dem Erfordernis der künstlerischen Leistung für Werke der angewandten Kunst hielt der BGH gleichwohl fest.290 Um zu ermitteln, ob das Festhalten am Erfordernis der künstlerischen Leistung tatsächlich eine Absenkung der Anforderungen an Werke der angewandten Kunst bedingt und sich der Anwendungsbereich nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung auf eine Vielzahl an Produktgestaltungen erweitern könnte, erfolgt zunächst eine Darstellung der urheberrechtlichen Anforderungen an den Schutz von Produktgestaltungen. Anschließend wird ermittelt, welche Relevanz dem Erfordernis der künstlerischen Leistung als Urheberrechtsschutzvoraussetzung vor und nach der Entscheidung zukam bzw. zukommt. Sodann erfolgt der Versuch einer Konkretisierung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung.

Eine Produktgestaltung kann urheberrechtlichen Schutz erfahren, sofern sie der angewandten Kunst zugehört und über urheberrechtliche Werkqualität verfügt. Da die Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit auch abhängig von der konkreten Werkgattung sind, wird die Kategorie der Werke der angewandten Kunst insbesondere zu den vorangestellten kunst- und designwissenschaftlichen Ausführungen in Beziehung gesetzt. Alsdann werden die Voraussetzungen an den urheberrechtlichen Werkbegriff im Zusammenhang mit Gebrauchsgegenständen aufgezeigt und zugleich das Erfordernis der künstlerischen Leistung innerhalb der Urheberrechtsschutzprüfung verortet.

Vorab erfolgt eine kurze Einführung in die historische Entwicklung des Urheberrechtsschutzes von Werken der angewandten Kunst, eine systematische Einordnung des Schutzgegenstands im Urheberrechtsgesetz mit...

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