Show Less
Open access

Mobile Erreichbarkeit von Arbeitnehmern

Eine arbeitszeitrechtliche Bewertung

Series:

Peter Körlings

Dieses Buch behandelt das Phänomen  «Mobile Erreichbarkeit». Diese kann als Brücke bezeichnet werden, die den Arbeitnehmer während der Freizeit mit dem Arbeitsverhältnis verbindet. Die damit bewirkte intensive Entgrenzung der Arbeit in örtlicher und zeitlicher Dimension ist vom Gesetzgeber nicht geregelt. Der Autor geht der Frage nach, in welchem Rahmen diese Entgrenzung rechtlich zulässig ist. Dazu bettet er die «Mobile Erreichbarkeit» in das dogmatische Fundament des europäischen Arbeitszeitrechts ein und setzt sich mit den praktischen Fragen ihrer Umsetzung auseinander. Diese Erkenntnisse münden in Empfehlungen zur Umgestaltung der Rechtslage, die sich sowohl auf den europarechtlichen Rahmen als auch auf dessen nationale Ausgestaltung beziehen.

Show Summary Details
Open access

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungsverzeichnis

Einführung

Erstes Kapitel Phänomen mobile Erreichbarkeit

I. Phasen mobiler Erreichbarkeit

II. Verhältnis von mobiler Bereitschaft und mobiler Arbeit

1. Individualvertragliche Beschränkungen

2. Kollektive Beschränkungen

3. Gesetzliche Beschränkungen

4. Zwischenergebnis

III. Rechtswissenschaftlicher Forschungsstand

Zweites Kapitel Arbeitszeitrechtliche Einordnung

I. Rechtsquellen

1. EU-Grundrechtecharta und europäisches Primärrecht

2. Nationales Verfassungsrecht

3. Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation

4. Arbeitszeitrichtlinie und nationale Umsetzung

II. Arbeitszeitrechtlicher Anwendungsbereich

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

III. Arbeitszeitrechtlicher Arbeitnehmerbegriff

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

IV. Arbeitszeitrechtlicher Arbeitsbegriff

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

3. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

V. Höchstarbeitszeiten

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

3. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

VI. Ruhe- und Pausenzeiten

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

3. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

VII. Jahresurlaub

1. Unionsrechtlicher Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

3. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

VIII. Nachtarbeit

IX. Ergebnis des zweiten Kapitels

Drittes Kapitel Abweichungsmöglichkeiten

I. Mitgliedsstaaten

1. Beschäftigtengruppenspezifische Abweichungen, Art. 17 Abs. 1 ArbZRL

2. Opt-Out-Klausel, Art. 22 ArbZRL

II. Tarif- bzw. Sozialpartner

1. Unionsrechtliche Rahmen

2. Nationalrechtliche Bestimmungen

3. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

III. Individualvertragliche Abweichung

IV. Ergebnis des dritten Kapitels

Viertes Kapitel Bereitschaft als Ausweg?

I. Gesetzeshistorie

II. Maßgebliche Begriffe

1. Bereitschaftsdienst

2. Rufbereitschaft

III. Mobile Erreichbarkeit als zweistufiges Bereitschaftssystem

1. Literaturmeinungen

2. Kritik

IV. Mobile Erreichbarkeit im einstufigen Bereitschaftssystem

1. Wesen des Bereitschaftsdienstes

2. Mobile Erreichbarkeit als Rufbereitschaft

V. Ergebnis des vierten Kapitels

Fünftes Kapitel Flexible Arbeitszeiten als Ausweg?

I. Gleitzeit

II. Vertrauensarbeitszeit

III. Arbeit auf Abruf (KAPOVAZ), § 12 TzBfG

IV. Arbeitszeitkonten

1. Begriffe

2. Anwendung auf mobile Erreichbarkeit

3. Zwischenergebnis

V. Ergebnis des fünften Kapitels

Sechstes Kapitel Sanktionen

I. Ordnungswidrigkeiten, § 22 ArbZG

II. Strafvorschrift, § 23 ArbZG

1. Allgemeines

2. Konkretes Gefährdungsdelikt, § 23 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG

3. Wiederholungsdelikt, § 23 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG

4. Zwischenergebnis

III. Gewerbeuntersagung, § 35 Abs. 1 S. 1 GewO

IV. Berufsverbot, § 70 Abs. 1 StGB

V. Ausschluss von öffentlichen Aufträgen

VI. Standesrechtliche Sanktionen

VII. Wettbewerbsrechtliche Maßnahmen

VIII. Haftung des Arbeitnehmers

IX. Ergebnis des sechsten Kapitels

Siebentes Kapitel Umgestaltung der Rechtslage

I. Neuausrichtung des Arbeitszeitrechts

II. Anpassung des bestehenden Systems

1. Unionsrechtliche Ebene

2. Nationalrechtliche Ebene

Thesen