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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Erster Abschnitt Einleitung

Erster Abschnitt

Einleitung

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Die Vorschriften der neuen Finanzmarktrichtlinie MiFID II (Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente)1 und der sie flankierenden Finanzmarktverordnung MiFIR (Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente)2 sind seit dem 3. Januar 2018 anwendbar. Unter dem andauernden Eindruck der Finanzmarktkrise unternimmt der europäische Gesetzgeber damit den Versuch, die Kapitalmärkte widerstandsfähiger, effizienter und transparenter zu machen. Mitunter pathetisch sprechen einige Autoren von Europas neuem Grundgesetz für den Wertpapierhandel und für die Organisation der Marktstruktur3. MiFID II/MiFIR sind damit Teil des Aktionsplans der Europäischen Union zur Schaffung einer Kapitalmarktunion, um die Kapitalmärkte in den Mitgliedstaaten zu vertiefen4. Der Handel mit Finanzinstrumenten soll hierfür weitestgehend auf regulierten Handelssystemen stattfinden. Vor diesem Hintergrund wurde die durch MiFID I5 erstmals regulierte systematische Internalisierung einer grundlegenden Novellierung unterzogen. Erwägungsgrund 17 MiFID II formuliert das Ziel, die Kriterien, die bestimmte Handelsaktivitäten von Wertpapierfirmen als systematische Internalisierung qualifizieren, objektiver und effektiver auszugestalten. Daneben werden die Vorschriften zur systematischen Internalisierung, die bislang nur den Aktienhandel betrafen, für den Handel mit einem breiten Spektrum an Nichteigenkapitalinstrumenten erweitert. Systematische Internalisierer unterliegen dadurch Vor- und Nachhandelstransparenzvorschriften für Instrumente wie Anleihen oder Derivate, um sicherzustellen, dass der außerbörsliche Handel eine effiziente Kursfestsetzung und die Schaffung transparenter, gleicher ←27 | 28→Wettbewerbsbedingungen für alle Handelsformen nicht gefährdet (Erwägungsgrund 18 MiFIR). Dies stellt (auch aus einem internationalen Blickwinkel) ein Novum und aus Sicht der zuständigen Aufsichtsbehörden eine der zentralen Herausforderungen der heutigen Finanzmarktregulierung dar6. Entsprechend...

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