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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 4. Herleitung möglicher Kündigungsgründe für den Schiedsrichter unter anhand möglicher Kündigungsgründe des Schiedsvertrages

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Turning to the possible reasons for a termination of the contract of services by the arbitrator, the thesis strives to investigate different approaches. First there seems to be some value in comparing the arbitration agreement and the arbitrator’s contract as both are the underlying formal basis of the rights and duties concerning the arbitral proceeding. It will be elaborated, that both are designed to develop, unfold and not to hinder the arbitral proceeding, both should be terminated in cases the proceeding cannot be held. After that legal history and caselaw are added to the general reasoning and the comparison between arbitrator’s contract and arbitration agreement.

„Der Schiedsrichter sagt durch die Übernahme des Amtes zu, daß er mit seinem Spruche den Streit der Kompromittenten aus der Welt schaffen und endgültig unter ihnen festsetzen wolle, was Rechtens ist. Mit solcher Zusage ist es unvereinbar, daß er sich vor Erledigung der Sache und ohne sie zu dem erstrebten Ende gebracht zu haben, willkürlich zurückziehen dürfe“.806

Obwohl die Rechtsprechung später von dieser Ansicht leicht abgekommen ist, so geht die herrschende Meinung auch heute davon aus, dass aufgrund des, zumindest teilweise vorhandenen, Prozesscharakters des Schiedsrichtervertrages eine grundlose Kündigung des Schiedsrichters nicht wirksam sei, auch in der Literatur wird diese Auffassung vertreten.807 Eine Ausarbeitung und Analyse der bisherigen Rechtsprechung zu diesem Thema soll zunächst die bereits angewandten und somit möglicherweise akzeptierten Kündigungsgründe darstellen und gleichzeitig zur Entwicklung neuer m...

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