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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 6. Haftung des Schiedsrichters

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In principle, arbitrators in Germany are liable according to general contract law, whereby they benefit from a liability privilege, the judicial immunity. However, an arbitrator’s liability because of an unrightfully termination of contract is not privileged as it generally is not related to the judicial actions of the arbitrator.

 

Generally, the American arbitration law, is not different. If the arbitrator resigns without good cause, it is a case of non-performance which, according to American arbitration law, is not privileged by any kind immunity. Last the chapter deals with possible reimbursement claims and suggests that possible reimbursement and compensation claims for non-performance will often cancel out.

„Arbitration is no longer a gentlemanly and somewhat academic exercise following which all concerned shake hands and walk away with a smile.“.1191 Auch aus diesem Grund wird immer häufiger von der unterlegenen Partei versucht, einen Schiedsrichter in Haftung zu nehmen. Ein Schiedsrichter kann sich mit dem Vorwurf und letztlich der Klage einer Partei eines Schiedsverfahrens konfrontiert sehen, in der ihm vorgeworfen wird, seine Entscheidung sei inhaltlich oder prozessual fehlerhaft zustande gekommen.1192 Gleichwohl ist die Schiedsrichterhaftung in der Praxis (noch) von bisher geringer Relevanz. Bislang sind nur wenige Entscheidungen veröffentlicht, die sich überhaupt mit der Frage der Schiedsrichterhaftung wegen Kündigung beschäftigen, hiervon liegen die meisten schon lange zurück.1193

Vor dem Hintergrund einer Kündigung durch den Schiedsrichter ist nicht nur die Frage aufzuwerfen, welches Verhalten eines Schiedsrichters bei Kündigung...

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