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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Kapitel 1: Begriff und Funktion von Tax Compliance

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Kapitel 1:  Begriff und Funktion von Tax Compliance

A.  Entwicklung von Tax Compliance

Entstanden ist die Compliance-Diskussion im US-amerikanischen Kartellrecht.28 Da 1960 hohe Geld- und Freiheitsstrafen bei Kartellverstößen verhängt wurden, waren es die Unternehmen selbst, die Wege in die Prävention gesucht haben.29 Später, etwa um 1980,30 sprach man von Compliance im angloamerikanischen Bereich der Bankwirtschaft und des Kapitalmarkts. Hier wurde ein „systematisches Konzept zur Sicherstellung regelkonformen Verhaltens in den klassischen Risikobereichen der Banken“31 gefordert.

In den USA reagierte im November 1991 die Sentencing Commission und erließ „unverbindliche Richtlinien“, die der Richter bei der Strafzumessung heranzuziehen hat.32 Diese „General Sentencing Guidelines“33 gelten bis heute fort und werden regelmäßig aktualisiert.34 Besteht ein effektives Programm zur Vorbeugung und Erkennung von Rechtsverletzungen, sind Strafmilderungen möglich. Wie ein solches Programm ausgestaltet sein sollte, wurde unter § 8A1.2, Ziffer 3 Buchstabe k) der Application Notes beschrieben:35 Es müssen beispielsweise Standards und Vorgehensweisen festgeschrieben werden, die von allen Mitarbeitern befolgt werden müssen.36 Diese müssen effektiv an die Mitarbeiter, bspw. durch Trainings, kommuniziert werden.37 Es bedarf einer klaren Zuweisung der ← 39 | 40 → Verantwortlichkeit an ein hochrangiges Personalmitglied für die Compliance.38 Auch sind angemessene Sanktionsmechanismen einzurichten, die sicherstellen, dass die vorgegebenen Standards eingehalten werden.39 Der Anwendungsbereich der Sentencing Guidelines ist bis heute sehr weit und erfasst alle Geschäfte, die einen Bezug zu den USA aufweisen.40

Aus diesem Grund haben auch außerhalb der...

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