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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Kapitel 5: Rechtssicherheit durch Zertifizierung eines Tax CMS

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Kapitel 5:  Rechtssicherheit durch Zertifizierung eines Tax CMS

Wie in Kapitel 3 dargestellt, gibt es, bis auf die aufsichtsrechtlichen Vorgaben, gerade keine Pflicht, konkrete organisatorische Vorkehrungen im Unternehmen umzusetzen. Die Ausgestaltung des konkreten Tax CMS steht vielmehr im Geschäftsleiterermessen. Diese Unverbindlichkeit birgt die Gefahr, dass erst im Falle eines Pflichtverstoßes und der darauffolgenden Sanktionierung festgestellt wird, ob das bestehende Tax CMS den Vorgaben an ein effektives Tax CMS entspricht und ob die möglichen Enthaftungswirkungen aus Kapitel 4 tatsächlich eintreten.

Aus diesem Grund besteht ein Bedürfnis seitens der steuerpflichtigen Unternehmen, frühzeitig Rechtssicherheit dahingehend zu erlangen, als dass festgestellt wird, dass das implementierte Tax CMS effektiv und wirksam ist und sich haftungsvermeidend oder zumindest haftungsmindernd auswirken kann. In diesem Zusammenhang wird über eine Zertifizierung von allgemeinen Compliance-Management-Systemen diskutiert.1242 Weit weniger vorangeschritten ist die Diskussion um die Zertifizierung eines Tax CMS. Im Folgenden soll daher der aktuelle Stand der Diskussion dargestellt und auf die Zertifizierung von Tax CMS übertragen und erweitert werden.

A.  Zertifizierungspflicht

Zuerst stellt sich die Frage, ob die Geschäftsleitung dazu verpflichtet ist, ein implementiertes Tax CMS zertifizieren zu lassen. Es ist zu konstatieren, dass es keine gesetzliche Vorschrift gibt, die grundsätzlich1243 die Zertifizierung eines Tax CMS fordert,1244 aus welcher eine allgemeine Zertifizierungspflicht hergeleitet werden ← 229 | 230 → könnte. Wenn es zu einer Pflichtverletzung aus dem Unternehmen gekommen ist, ist es vielmehr so, dass es im Rahmen der Organhaftung oder...

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