Show Less
Restricted access

Verfassungsrechtliche Probleme Großer Koalitionen

Series:

Jörg Bundle

Anlass für die Aufarbeitung der verfassungsrechtlichen Probleme Großer Koalitionen gab die Dritte Große Koalition im 18. Deutschen Bundestag (22. Oktober 2013 bis 24. Oktober 2017), in welchem die Regierungsfraktionen über eine Zweidrittelmehrheit verfügten. Den Oppositionsfraktionen war es insbesondere nicht möglich, zwei wichtige Mittel des Opponierens, die Minderheitenenquete und die abstrakte Normenkontrolle, aus eigener Kraft zu nutzen. Dieses Dilemma entschärfte der Deutsche Bundestag etwas, indem er einen befristeten Geschäftsordnungskompromiss in § 126a GO-BT aufnahm, dennoch wurde diese kleine parlamentarische Errungenschaft von der Rechtsprechung wieder deutlich abgemildert. Der Autor zieht hieraus als Lehre von der Dritten Großen Koalition die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung.

Show Summary Details
Restricted access

Danksagungen

Danksagungen

Extract

Mein Dank gilt zuallererst Herrn Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, mit dem ich das Thema dieser Arbeit gemeinsam entwickelt habe, und der die Betreuung meines Promotionsvorhabens übernahm. Ich konnte mich bei Fragen jederzeit an Herrn Prof. Dr. Geis wenden. Zu danken habe ich zudem Herrn Prof. Dr. Markus Krajewski für die rasche und gründliche Zweitbegutachtung der Arbeit. Weiter danke ich Frau Ingrid Mümmler vom Lehrstuhl von Prof. Dr. Geis, die stets helfend zur Stelle war und mir immer schnell und umstandslos weiterhalf.

Danke auch an all jene, die mich in der Promotionszeit unterstützten, die meine Arbeit Korrektur lasen und die eine oder andere Formulierung anpassten, sodass die Arbeit jetzt flüssiger zu lesen ist. Abschließend danke ich besonders meiner Familie für ihre fortwährende Unterstützung, Aufmunterung und Motivation.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.