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Class actions in Australien

Class closure und Vergleichsgenehmigung als Perspektive für Deutschland

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Fabian Stitz

Nicht zuletzt der Diesel-Skandal hat die Diskussion um den kollektiven Rechtsschutz neu befeuert. Australien ist dabei neben den USA und Kanada das Land mit der größten praktischen Erfahrung. Der Band untersucht die australische class action auf neue Erkenntnisgewinne für Deutschland. Hauptaugenmerk ist der Umgang mit verschiedenen Schadenstypen sowie die richterliche Vergleichsgenehmigung. Der Autor stellt fest, dass die Debatte um opt-in und opt-out ein Scheingefecht darstellt. Es wird sich für einen dualen Mechanismus von Gewinnabschöpfung und Schadensersatz ausgesprochen. Im Rahmen der Vergleichsgenehmigung zeigt sich, dass Gerichte ihrer geforderten aktiven Rolle aufgrund eines Informationsdefizits nicht gerecht werden können. Es bedarf daher einer Erweiterung der Erkenntnisquellen.

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Teil III: Vergleich und Möglichkeiten der Rezeption in Deutschland

Teil III: Vergleich und Möglichkeiten der Rezeption in Deutschland

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Nicht zuletzt der Dieselabgasskandal führte zu einem Umdenken im Rahmen der Notwendigkeit kollektiver Rechtsschutzmechanismen, sodass es mittlerweile wohl auch in der Politik der einhelligen Meinung entspricht,1261 dass die de lege lata bestehenden Bündelungsmechanismen nicht zur Bewältigung von Massenschäden geeignet sind. Dies bestätigen sowohl die Begründung des Gesetzes-1262 als auch des Diskussionsentwurfs zur Musterfeststellungsklage1263 sowie der Koalitionsvertrag, der sich für die Einführung der Musterfeststellungsklage aussprach.1264 Da auch Massenschäden sektoral nicht begrenzt sind, bedarf es für einen effizienten Umgang eines allgemeinen Rechtsbehelfs. Dementsprechend muss das prozessuale Instrument auf unterschiedlichste Sachverhaltskonstellationen anwendbar sein, was eine der größten Herausforderungen des kollektiven Rechtsschutzes darstellt. So ist gerade bei höheren Schadensbeträgen – wie beispielsweise im Kapitalanlagerecht – der Anreiz der Geschädigten zur Klageerhebung und damit zur Rechtsverfolgung weitestgehend unproblematisch. Die Frage eines rationalen Desinteresses an der Rechtsdurchsetzung stellt sich hierbei nicht.1265 Im Verbraucher- und Kartellrecht hingegen können sich die Schadenshöhen in Minimalbereichen bewegen, sodass den Geschädigten jeglicher Anreiz zur Rechtsdurchsetzung fehlt.1266 Es soll ←227 | 228→im Rahmen dieses Kapitels untersucht werden, welche Anforderungen an einen kollektiven Rechtsbehelf zu stellen sind, um sämtliche Schadenstypen zu adressieren.

Im Zentrum der Diskussion steht dabei von vornherein ein Opt-in-Ansatz, da ein solcher leichter mit dem nationalen und europäischen Prozessrechtsverständnis in Einklang zu bringen ist. Zwar wird auch im Rahmen von Opt-in-Verfahren regelmäßig vom üblichen Zwei-Parteien-Prozess dahingehend abgewichen, dass über die Ansprüche der Beitretenden entschieden wird, ohne dass...

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