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«Life Cycle Costing» als Instrument nachhaltiger öffentlicher Auftragsvergabe

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Anne Henzel

Die EU-Richtlinie über die Vergabe öffentlicher Aufträge enthält erstmals Vorgaben zu „Life Cycle Costing". Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und wie das Instrument des „Life Cycle Costing" einen Beitrag zu einer nachhaltigen öffentlichen Auftragsvergabe durch die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Ziele leisten kann. Dabei analysiert sie das europäische Richtlinienrecht und das nationale Umsetzungsrecht sowie die primärrechtlichen Grenzen. Sie überprüft die Voraussetzungen, die das Vergaberechtsregime an „Life Cycle Costing" Methoden stellt und bewertet diese im Hinblick auf den Einsatz im Rahmen des Zuschlags. Anschließend entwickelt die Autorin wertvolle Vorschläge hinsichtlich der Gewichtung der Ergebnisse eines Life Cycle Costing in der Zuschlagsentscheidung.

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Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse, Thesen

Kapitel 5: Zusammenfassung der Ergebnisse, Thesen

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Mit dieser Untersuchung wurde die Forschungshypothese, nach der LCC einen effektiven Beitrag zu einer nachhaltigen öffentlichen Auftragsvergabe im vorgesehenen rechtlichen Rahmen leisten kann, bestätigt. Obschon derzeit erst eine einzige gemeinsame Methode EU-weit festgeschrieben ist, ist der Einsatz von LCC bereits praktikabel, weil die Voraussetzungen der Einbeziehung dieses Instruments erstmals allgemein und sektorübergreifend normiert wurden. Diese mögen sich zuvor aus den Grundsätzen der Auftragsvergabe ergeben haben, allerdings besteht nun Rechtssicherheit, was sich hieraus konkret für das LCC ergeben soll. Gleichwohl wird der Erfolg dieses Instruments maßgeblich von der Entwicklung gemeinsamer oder zumindest auf nationaler, regionaler bzw. lokaler Ebene vorgegebener (sektor-)spezifischer LCC-Modelle für bestimmte Produkte oder Dienst- bzw. Bauleistungen abhängen.

Die Frage, welche Voraussetzungen das Vergaberechtsregime an den Einsatz von LCC stellt und ob diese förderlich oder eher hinderlich sind, kann infolge der „eins zu eins“ Umsetzung der Richtlinienvorgabe im nationalen Recht gemeinsam behandelt werden. Dies sind abgesehen von den Anforderungen an die jeweilige LCC-Methode die Voraussetzungen für Zuschlagskriterien in Art. 67 VRL und § 127 GWB, der durch § 58 VgV bzw. für Bauvergaben durch § 16d EU Abs. 2 VOB/A ergänzt wird. Weitere landesgesetzliche Verpflichtungen scheiden infolge kompetenzieller Erwägungen aus.

Als Oberbegriff fungiert nach der neuen Rechtslage der des wirtschaftlich günstigsten Angebotes. Für die Berücksichtigung von LCC stehen dem öffentlichen Auftraggeber nunmehr zwei Modalitäten zur Auswahl. Die Vergabe anhand

• der Kosten bzw. eines Kosten-Wirksamkeitsansatzes (wie die Lebenszykluskostenrechnung), oder

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