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Internetzugang für Strafgefangene zwischen Resozialisierung und Sicherheit

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Lorenz Bode

Die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene betrifft paradigmatisch das Grunddilemma des Strafvollzugs: Zu Gunsten der späteren Wiedereingliederung des Gefangenen soll einerseits das intramurale Leben den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angepasst werden und ihm sollen Fertigkeiten vermittelt werden, die ihn befähigen, nach Entlassung ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen. Andererseits hat der Vollzug die Sicherheit und Ordnung der Anstalt sowie den äußeren Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor systematisch den Zugang zum Internet und seine Nutzung durch Strafgefangene und aktualisiert den bisherigen Diskussionsstand.

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C. Internetnutzung in der Bevölkerung

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Die Bedeutung des Internets für Strafgefangene lässt sich nur ermessen, wenn man weiß, in welchem Umfang und in welchen Formen das Internet im Alltag der Bevölkerung genutzt wird. Dementsprechend ist zunächst der Frage nachzugehen, inwieweit das Internet gesellschaftlichen Bedürfnissen und Notwendigkeiten Rechnung trägt.

I. Begriffliche Klärungen

Terminologisch setzt sich der Begriff „Internet“ aus den Bestandteilen „Inter“ (= „zwischen“) und „Net“ (= „Netz“) zusammen.27 Es handelt sich beim Internet um einen globalen Verbund von Rechnernetzwerken.28 Auf der Grundlage des sog. Transmission Control Protocol/Internet Protocol (TCP/IP) erfolgt die Kommunikation bzw. der Austausch von Daten zwischen Einzelrechnern.29 Wenn nachfolgend vom „Internet“ die Rede ist, dann ist (übergreifend) immer das weltweite Rechnernetzwerk als infrastrukturelle Voraussetzung für die Nutzung einzelner Internetdienste gemeint.30 In Überschneidung mit dem Begriff „Neue Medien“ – der allgemein zeitbezogene Medientechnik betrifft – werden im engeren Sinne zugleich Internetdienste, wie E-Mail oder das World Wide Web (WWW), erfasst.31

II. Trends in der heutigen Internetnutzung

Das Internet dient nicht nur als Kommunikationsmittel, sondern auch zur Informationsbeschaffung und ist zu einem mittlerweile unverzichtbaren Bestandteil der Infrastruktur geworden. Dies zeigen aktuelle Trends zum Nutzungsverhalten der deutschen Bevölkerung, die anhand zweier repräsentativer Studien (ARD/←31 | 32→ZDF-Online-Studie und Fachserie 15 Reihe 2 u. 5 des Statistischen Bundesamts) dargestellt werden.

1. ARD/ZDF-Online-Studie

Laut der aktuellen Ausgabe der Online-Studie von ARD und ZDF32 ist die Zahl der Internetnutzer im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als...

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