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Die Behandlung von Personengesellschaften nach dem DBA Deutschland–Portugal unter besonderer Berücksichtigung von Qualifikationskonflikten

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Susana Pessoa dos Santos-Mettlach

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Besteuerung der grenzüberschreitenden Tätigkeit einer in Deutschland oder in Portugal ansässigen Personengesellschaft. Personengesellschaften werden in Portugal generell als eigenständige Steuersubjekte behandelt, während in Deutschland die Gesellschafter mit ihren anteiligen Gesellschaftsgewinnen besteuert werden. Daraus resultierende Qualifikationskonflikte und ihre Lösungsmöglichkeiten werden in dieser Arbeit aufgezeigt. Die Autorin stellt heraus, dass die in Art. 4 Abs. 4 DBA Deutschland-Portugal verankerte Ansässigkeitsfiktion die Doppelbesteuerung nicht vermeidet. Als weiterführende Lösungsalternativen erörtert sie die Qualifikationsverkettung, die Reduktion des Methodenartikels und die abkommensverdrängende Regelung des § 50d Abs. 9 und 10 EStG.

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Erstes Kapitel: Die Behandlung von Personengesellschaften nach deutschem Recht

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Neben der GbR als Grundtypus der Personengesellschaft zählen die OHG und die KG als Unterarten der GbR sowie die der OHG gleichgestellte EWIV, die GmbH & Co. KG (§§ 161–177a HGB und GmbHG), die als KG behandelt wird, die Arbeitsgemeinschaften, die stille Gesellschaft (§§ 230–237 HGB) und die Partnerschaftsgesellschaft zu den deutschen Personengesellschaften.15 Zivilrechtlich werden Personengesellschaften nicht als juristische Personen eingeordnet, sondern als Rechtssubjekte, die über eine eigene Teilrechtsfähigkeit16 verfügen. Sie besitzen damit die Befugnis Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Ihre Rechte folgen dabei aus dem Gesetz oder aus gerichtlicher Zuerkennung.17 Zivilrechtlich bewegt sich die Personengesellschaft somit zwischen dem Einzelunternehmer und der Kapitalgesellschaft.18

Personengesellschaften werden im Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht19 ←31 | 32→dem Einzelunternehmer partiell20 gleichgestellt,21 ohne selbst steuerpflichtige Subjekte der Einkommen- oder Körperschaftsteuer zu sein.22 Die Personengesellschaft fungiert vielmehr nur als partielles Steuersubjekt23 bei der Gewinnerzielung24 und Gewinnermittlung (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2 EStG).25 Die Gesellschafter sind hingegen als steuerpflichtige Subjekte der Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer26 nach § 1 Abs. 1 S. 1 EStG bzw. § 1 bzw. 2 KStG anzusehen (sog. transparente Besteuerung),27 soweit sie die Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft erfüllen.

Nach § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG wird neben der OHG/KG auch jede „andere Gesellschaft“, die dem Leitbild der OHG und KG folgt, als Mitunternehmerschaft eingestuft. Dies setzt voraus, dass deren Gesellschafter als Mitunternehmer i.S.d. § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG qualifiziert werden.28 Dafür ist das Vorliegen eines zivilrechtlichen...

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