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Das partiarische Darlehen als Instrument der Unternehmensfinanzierung

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Björn Brauer

Das partiarische Darlehen führte lange Zeit ein Schattendasein. In der rechtswissenschaftlichen Literatur fand es hauptsächlich aufgrund seiner Ähnlichkeit zur stillen Gesellschaft Erwähnung. Eine zivil- und kapitalmarktrechtliche Aufarbeitung erfolgte mangels echter Praxisrelevanz nur sporadisch. Die öffentliche Wahrnehmung des partiarischen Darlehens änderte sich jedoch in den letzten Jahren, woran das Crowdinvesting einen erheblichen Anteil hatte. Der Autor beantwortet aus diesem Anlass zivil- und kapitalmarktrechtliche Fragestellungen, die bei einer Unternehmensfinanzierung mit partiarischen Darlehen relevant werden. Im Anschluss erfolgt eine ökonomische Analyse, inwiefern es sich beim partiarischen Darlehen um ein gutes oder schlechtes Instrument der Unternehmensfinanzierung handelt.

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C. Rechtliche Analyse des partiarischen Darlehens

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Nach der Grundlagendarstellung bedarf es nun einer näheren Analyse des rechtlichen Rahmens von partiarischen Darlehen. Erst danach kann eine Einschätzung erfolgen, ob es sich beim partiarischen Darlehen um ein „gutes“ oder „schlechtes“ Instrument der Unternehmensfinanzierung handelt. Bei der rechtlichen Prüfung liegt der Fokus auf solchen Fragestellungen, die vor allem bei einer Unternehmensfinanzierung relevant werden. Umfangreicher besprochen werden umstrittene Themen und solche, die noch nicht hinreichend bearbeitet wurden. Die folgende Analyse beginnt mit möglichen Hindernissen für eine wirksame Vertragsvereinbarung (C.I). Daran schließt sich eine Betrachtung der Informations- und Kontrollrechte eines partiarischen Darlehens an (C.II und C.III). Es folgen Ausführungen zum Eigenkapitalersatz (C.IV), zu Rücksichtnahmepflichten (C.V) und zur Vertragsanpassung (C.VI). Ferner werden das Aufsichtsrecht von partiarischen Darlehen (C.VII), die Prospektvorschriften (C.VIII) und die Normen zur Ad-hoc-Publizität (C.IX) analysiert. Schließlich werden noch Einzelfragen zur Besicherung (C.X) und dem Verwässerungsschutz (C.XI) besprochen. Die rechtliche Analyse findet ihren Abschluss mit einer Bearbeitung von Fragestellung zur Beendigung von partiarischen Darlehen (C.XII).

I. Wirksame Vertragsvereinbarung

Ein partiarisches Darlehen kann grundsätzlich formfrei gemäß §§ 488 ff. BGB vereinbart werden.

1. Abgrenzung zur stillen Gesellschaft

Der wirksamen Vereinbarung eines partiarischen Darlehens kann die Wesensähnlichkeit zur stillen Gesellschaft entgegenstehen. Unbemerkt und ungewollt können die Vertragsparteien eine stille Beteiligung anstelle eines partiarischen Darlehens vereinbaren. Deshalb soll im Folgenden die Abgrenzung der beiden Finanzierungsinstrumente näher beleuchtet werden.

a) Rechtliche Einordnung der stillen Gesellschaft

Eine...

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