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Untersuchung der Berufungspraxis in Eheverfahren

Kirchliche Gerichte in Deutschland nach dem Inkrafttreten des Motu Proprio «Mitis Iudex Dominus Iesus»

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Stefan Lippert

Im Jahr 2015 revolutionierte Papst Franziskus das Eheprozessrecht. Seither müssen Ehenichtigkeitsverfahren, die mit einem positiven Urteil enden, nicht mehr von Amts wegen an die zweite Instanz weitergeleitet werden. Verfahren kommen nunmehr ausschließlich auf dem Weg der Berufung in die höhere Instanz. Hierbei ist nach einem ersten positiven Urteil vor allem an den Ehebandverteidiger zu denken, der somit auch faktisch zu einer zentralen Figur der kirchlichen Ehenichtigkeitsverfahren geworden ist. Wenige Jahre nach dem Inkrafttreten der Neuregelung behandelt der Autor die wichtige Frage, wie die Berufungspraxis kirchlicher Gerichte in Deutschland bei Eheverfahren aussieht.

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2. Ehen als Prozesssachen am Kirchengericht

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Heutzutage handelt es sich häufig – wenn nicht sogar ausschließlich – um Ehenichtigkeitsverfahren,161 wenn ein Christgläubiger mit der kirchlichen Gerichtsbarkeit und dem allgemeinen Prozessrecht in Kontakt kommt,162 auch wenn es auf den ersten Blick sonderbar erscheinen mag, dass eine Ehe – gerade im kirchlichen Kontext – als Prozesssache vor Gericht behandelt werden muss. Allerdings gilt es, gerade vor dem Hintergrund einer im staatlichen Bereich deutlich publikeren Gerichtsbarkeit, zu beachten: „Die praktische Bedeutung der kirchlichen Gerichtsbarkeit schlägt sich heute nicht in hohen Entscheidungsziffern nieder“163. In Eheverfahren geht es im Wesentlichen auch um die Probleme „der Gläubigen in gescheiterten Ehen“164, denn „jede ‚eheähnliche‘ Verbindung zwischen Mann und Frau wird als moralisch verwerflich, wenn nicht schwer sündhaft angesehen“165 – wie Klaus Lüdicke nicht ohne kritischen Unterton attestiert. Eine Ehe nach katholischem Verständnis kommt zum Zeitpunkt der Eheschließung dann gültig zustande, „wenn kein trennendes Hindernis vorlag, der Ehewille in seiner Gänze vorhanden war und die Form beachtet wurde.“166 Die Aufgabe des Gerichts kann und wird es nicht sein, die Gültigkeit einer Ehe festzustellen, sondern vielmehr wird durch ein affirmatives Urteil die Nichtigkeit attestiert. Der Umkehrschluss, aus einem negativen Urteil die Gültigkeit der Ehe abzulesen, wäre nicht zulässig, sondern eine Ehe müsste in diesem Fall rechtssprachlich korrekt als „nicht nichtig“ bezeichnet werden.167 Kirchliche Prozesse und das kanonische Prozessrecht sind ein Versuch, die „pastorale ←37 | 38→Nächstenliebe“168 auch prozessual zu verwirklichen. Diesem Anspruch gerecht zu werden,...

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