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Die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle

Minderheitsbeteiligung, Gemeinschaftsunternehmen, konzerninterne Umstrukturierung und neue Fragen zum digitalen Markt aus rechtsvergleichender Sicht mit deutschem und europäischem Recht

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Rui Long

Die chinesische Fusionskontrolle wurde von den entsprechenden Gesetzen in Deutschland und der EU beeinflusst. Der genauere Blick und Vergleich offenbart jedoch, dass sich die chinesische Fusionskontrolle in Bezug auf Gesetzgebung und Praxis von den einschlägigen Vorschriften in Deutschland und der EU unterscheidet. In diesem Band diskutiert und analysiert die Autorin die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle aus rechtsvergleichender Sicht. Unterschiede gibt es bei der grundlegenden Frage nach dem Kontrollerwerb.  Wichtige Themen wie der Erwerb von Minderheitsbeteiligungen, die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen, die Umstrukturierung von Konzernunternehmen und die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften auf die digitale Wirtschaft weisen ebenfalls unterschiedliche Sichtweisen auf.
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Vorwort

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Chinas Anti-Monopoly-Gesetz (AMG) wurde 2008 offiziell erlassen und seitdem sind mehr als 10 Jahre vergangen. In diesen zehn Jahren haben sich in der Praxis zahlreiche Fälle in Bezug auf das AMG angesammelt, gleichzeitig sind immer mehr Studien und Literatur dazu erschienen. Befasst man sich kontinuierlich mit der Forschung und Literatur zum chinesischen AMG, stellt man schnell fest, dass frühere Artikel zum chinesischen Kartellrecht sich nur auf die Analyse des Gesetzes selbst konzentrieren können. Allmählich werden in der einschlägigen Literatur jedoch auch immer mehr praktische Fälle in die Analyse einbezogen.

Diese Dissertation konzentriert sich auf die Fusionskontrolle in China. Zum Zeitpunkt der Einreichung bemühte ich mich, alle wichtigen Fälle zum Thema, insbesondere im Zusammenhang mit Gemeinschaftsunternehmen, einzubeziehen, und so eine mehr detaillierte Analyse durchführen zu können.

Aufgrund meiner Forschung während meiner Doktorarbeit und meiner Berufserfahrung in diesen Bereichen nach meiner Rückkehr nach China bin ich der Meinung, dass die Verbesserung des chinesischen AMG nicht über Nacht erreicht werden kann. Im Jahr 2008, als das AMG geschaffen wurde, beinhaltete es nur 57 Artikel. Daher kann gesagt werden, dass das Gesetz selbst kein vollständiges Kartellrechtssystem aufbaut, sondern lediglich einen Rahmen für dieses System bildet. In der anschließenden Entwicklung hat sich durch die Beurteilung und Behandlung der Fälle in der Praxis, die Erörterung spezifischer Fragen durch die akademische Forschung, die unterstützenden Guidelines usw., die von Verwaltungsbehörden und Gerichten nacheinander...

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