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Die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle

Minderheitsbeteiligung, Gemeinschaftsunternehmen, konzerninterne Umstrukturierung und neue Fragen zum digitalen Markt aus rechtsvergleichender Sicht mit deutschem und europäischem Recht

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Rui Long

Die chinesische Fusionskontrolle wurde von den entsprechenden Gesetzen in Deutschland und der EU beeinflusst. Der genauere Blick und Vergleich offenbart jedoch, dass sich die chinesische Fusionskontrolle in Bezug auf Gesetzgebung und Praxis von den einschlägigen Vorschriften in Deutschland und der EU unterscheidet. In diesem Band diskutiert und analysiert die Autorin die Aufgreifkriterien der chinesischen Fusionskontrolle aus rechtsvergleichender Sicht. Unterschiede gibt es bei der grundlegenden Frage nach dem Kontrollerwerb.  Wichtige Themen wie der Erwerb von Minderheitsbeteiligungen, die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen, die Umstrukturierung von Konzernunternehmen und die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften auf die digitale Wirtschaft weisen ebenfalls unterschiedliche Sichtweisen auf.
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Literaturverzeichnis

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Deutsche Literatur

Bechtold, Rainer: Das neue Kartellgesetz, NJW 1998, S. 2769–2774.

Bechtold, Rainer: Zum Referentenentwurf für eine 9. GWB-Novelle – Ein kurzer Überblick, NZKart, 8/2016, S. 391–396.

Bechtold, Rainer/Bosch, Wolfgang: GWB, Kartellgesetz, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen – Kommentar, 8. Aufl., München 2015.

Bitkom: Stellungnahme, Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen, 25.08.2016, PDF online verfügbar unter: https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Bitkom-Stellungnahme-zur-9-GWB-Novelle.html (zuletzt aufgerufen am 12.11.2017).

Breven, Daniel: Die „Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens“ nach Art. 3 Abs. 4 der Fusionskontrollverordnung, WuW, 03/2012, S. 225–237.

Chen, Xiao: Die Leitung und Überwachung der chinesischen und der deutschen Aktiengesellschaft: Ein Rechtsvergleich auch mit Rücksicht auf börsennotierte Tochtergesellschaften, Berlin 2015.

Coenen, Michael/Jovanovic, Dragan: Minderheitsbeteiligungen in der Zusammenschlusskontrolle: Zeigen schleichende Übernahmen auf eine Schutzlücke?, WuW, 09/2014, S. 803–813.

Ebenroth, Carsten Thomas/Rösler, Patrick: Die Anwendbarkeit des Zusammenschlussbegriffes nach Art. 3 Fusionskontrollverordnung auf Lean Production Strukturen, RIE 1994, S. 533–542.

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