Show Less
Restricted access

Urheberrechtliche Schrankenproblematik im Zeitalter von E-Books und Google Book Search in Deutschland und den USA

Series:

Pia Christine Greve

Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine ständige Weiterentwicklung der urheberrechtlichen Schranken. Sie geht der Frage nach, ob Schranken einzeln weiterentwickelt werden sollen oder mittels des Dreistufentests eine Methode genutzt werden soll, die Schranken nach Sinn und Zweck durch die Rechtsprechung weniger eng auszulegen. Die Autorin erörtert, ob eine Schrankengeneralklausel als Auffangtatbestand durch Änderung des europäischen Rechts geschaffen werden soll oder gar eine Vollharmonisierung der recht weit divergierenden Schrankendogmatik. Sie analysiert die daraus daraus erwachsende Problematik und bietet denkbare Lösungsansätze an.

Show Summary Details
Restricted access

4. Teil: Schrankendogmatik Deutschland / USA

Extract



I. Schrankenregelung in Deutschland

Das Urheberrecht im deutschen Recht ist angesichts seiner Entstehung weit gefasst und flexibel – damit ist es ihm möglich, sich auch an neue Umstände anpassen zu können. Schranken sind dagegen gefasst als Katalog von Einzelausnahmen.

Grenzen sind dem deutschen Gesetzgeber gesetzt durch die Vorgaben der EU. Besonders zu nennen ist hier die Info-Richtlinie (2001/29/EG), die die Schrankenbestimmungen der Mitgliedstaaten zu harmonisieren versucht. Während Art. 5 Abs. 2 und Abs. 3 konkrete Regelungen bzgl. des Vervielfältigungsrechts, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe und öffentlichen Zugänglichmachung enthalten, verpflichtet Art. 5 Abs. 5 die Mitgliedstaaten zur Beachtung des Dreistufentests bei jeder einzelnen Schrankenbestimmung.864

Die in § 2 Abs. 1 UrhG enthaltenen Werkarten sind lediglich beispielhafte Aufzählungen und nicht abschließend;865 dies ermöglicht dem deutschen Urheberrecht eine gewisse Flexibilität – auch auf sich ändernde Technik oder Lebensumstände reagieren zu können, ohne dass die Regelung selbst unbrauchbar oder unvollständig wird.866 Nach § 2 Abs. 2 UrhG ist Voraussetzung eines Urheberrechtsschutzes die persönlich geistige Schöpfung, eine Einordnung in bestimmte Kategorien ist nicht erforderlich.

In den §§ 12–14 UrhG findet sich das Urheberpersönlichkeitsrecht, welches das Erstveröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft ←181 | 182→und den Schutz der Werkintegrität umfasst.867 Die verwertungsrechtlichen Befugnisse des Urhebers sind umfassend benannt. Auch diese sind derart formuliert, dass sie neue technische Entwicklungen und damit neue Verwertungsarten mit umfassen, da sie flexibel ausgestaltet sind. Damit...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.