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Die Neuregelung zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse und ihre Auswirkungen für das Arbeitsrecht

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Hendrike Schuth

Die Autorin untersucht, wie sich das Inkrafttreten des Geschäftsgeheimnisgesetzes auf den rechtlichen Schutz von Unternehmensgeheimnissen auswirkt. Dabei befasst sie sich schwerpunktmäßig mit den Auswirkungen für das Arbeitsrecht. Methodologisch bezieht sie sowohl unionsrechtliche, völkerrechtliche als auch verfassungsrechtliche Vorgaben mit ein. Sie untersucht, ob sich ausgewählte Regelungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes auf andere dem Geheimnisschutz dienende Regelungsbereiche auswirken. Unter Berücksichtigung der teleologischen Ausrichtung des Geheimnisschutzes und der Ausnahmen hiervon präsentiert die Autorin eine potenzielle Lösung für einen Ausgleich zwischen dem Geschäftsgeheimnisgesetz und anderweitigen mit dem Geheimnisschutz in Zusammenhang stehenden Regelungsbereichen.

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Teil 4 Auswirkungen des Geschäftsgeheimnisgesetzes auf gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

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Neben dem Stammgesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen existieren zahlreiche, diesen Begriff aufgreifende Normen und Pflichten2540, die ihre Geltung im Zuge der Gesetzesnovellierung nicht eingebüßt haben. Aufgrund der festgestellten tatbestandlichen Änderung zwischen der tradierten Rechtslage und dem neuen Geschäftsgeheimnisgesetz müssen diese hinsichtlich einer etwaigen Neujustierung untersucht werden.

2540Büscher/McGuire § 2 GeschGehG Rn. 2; Kalbfus GRUR 2016, 1009, 1011, Fußnote 32.

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