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Das Recht des Arbeitnehmers auf tatsächliche Beschäftigung

Begründung und Grenzen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs

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Florian Eckel

Durch ihre existenzsichernde Bedeutung nimmt die Erwerbsarbeit eine zentrale Rolle im Leben der meisten Menschen ein. Der Arbeitsvertrag bildet allerdings nicht nur die Basis materieller Wertschöpfung, sondern gewährt dem Arbeitnehmer auch die Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung. Insofern ist heute weitgehend anerkannt, dass dem Recht des Arbeitgebers, die Arbeitsleistung in vertraglich geregeltem Umfang einzufordern, auch die Pflicht gegenübersteht, den Arbeitnehmer ordnungsgemäß zu beschäftigen. Unter Berücksichtigung der historischen Entwicklung des Beschäftigungsanspruchs überprüft der Autor dessen grundrechtlich geprägte Begründung. Hierbei ordnet er die Beschäftigungspflicht aus schuldrechtlicher Perspektive in den zivilrechtlichen Pflichtenkatalog ein, bevor er in einem weiteren Schritt die Grenzen des Beschäftigungsanspruchs absteckt.

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D. Der allgemeine Beschäftigungsanspruch im Wandel der Zeit

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Gleichwohl ist ein allgemeiner Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers im unstreitig bestehenden Arbeitsverhältnis (zumindest seiner Existenz nach)113 sowohl in der Rechtsprechung114 wie auch in der Literatur115 nicht erst seit Kurzem allgemein anerkannt. Um nachvollziehen zu können, wie es trotz der fehlenden gesetzlichen Normierung zu einer derartigen Etablierung dieses Rechtsinstituts gekommen ist,116 soll im Folgenden die historische Entwicklung des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs in ihrer gebotenen Kürze nachgezeichnet werden. Der Gefahr einer Ausuferung begegnend, wird die Darstellung auf die wesentlichen Eckpunkte der Rechtsprechung sowie einige zentrale Literaturstimmen beschränkt.

I. Beginn des 20. Jahrhunderts und Weimarer Republik

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts und in der Weimarer Republik stand die weit überwiegende Meinung einem allgemeinen Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers ablehnend gegenüber. Eine Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers sollte, wenn überhaupt, nur im Falle eines besonderen Arbeitnehmerinteresses und auch dann nur durch eine ausdrückliche oder allenfalls stillschweigende Vereinbarung der Arbeitsvertragsparteien begründet werden können.117 Eine solch besondere Interessenlage wurde vornehmlich bei politisch, wissenschaftlich oder künstlerisch tätigen Arbeitnehmern, insgesamt aber eher zurückhaltend ←44 | 45→bejaht.118 Andere Stimmen lehnten eine Beschäftigungspflicht des Arbeitgebers sogar gänzlich ab.119

In der Rechtsprechung wurde ein Beschäftigungsanspruch erstmals im Jahr 1910 durch das Reichsgericht für Bühnenkünstler anerkannt.120 Zwar war das Recht auf Beschäftigung dem Arbeitnehmer im konkreten Fall „vertragsmäßig zugesichert“,121 allerdings deutete das Gericht bereits an, dass ein arbeitnehmerseitiger Anspruch auch „ausnahmsweise aus den Umst...

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