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Die völkerrechtliche Situation in den Republiken der Föderationskreise „Nordkaukasus“ und „Südrussland“ im russischen Teil der Nordkaukasus-Region

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Falk Hartmann

Der Nordkaukasus war in den vergangenen Jahren immer wieder im Fokus der medialen Aufmerksamkeit. Insbesondere die militärischen Auseinandersetzungen zwischen der Russischen Föderation und Tschetschenien sowie der Konflikt um Abchasien und Südossetien prägten die jüngere Historie. Die Arbeit beschäftigt sich mit der politischen und völkerrechtlichen Situation in den Republiken des russischen Teils des Nordkaukasus. Schwerpunkte liegen dabei auf der (völkerrechtlichen) Bewertung der Tschetschenien-Kriege sowie der Darstellung der Reichweite und Grenzen des Selbstbestimmungsrechts in den einzelnen russischen Nordkaukasus-Republiken.

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Teil 3 Der Krieg in Georgien und sein Einfluss auf den russischen Teil des Nordkaukasus

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Der Krieg in Georgien im südlichen Teil des Kaukasus jenseits der Grenze der Russischen Föderation im August des Jahres 2008 zwischen Russland und Georgien ist auch für die aktuelle Lage im Nordkaukasus von Bedeutung. Der „ 5-Tage-Krieg“ war der sechste Krieg im Kaukasus seit 1991 und dauerte vom 7. August bis zum 12. August.1681 Diese bewaffnete Auseinandersetzung verursachte eine scharfe Krise zwischen Russland und der westlichen Welt, die den russischen Übergriff zunächst scharf verurteilte.1682

Die Bedeutung für die Situation im russischen Teil des Nordkaukasus resultiert nicht zuletzt auch daher, dass Russland die von Georgien abtrünnigen Teil-Republiken Abchasien und Südossetien in ihrem Streben nach Unabhängigkeit insoweit unterstützte, als dass man die beiden Republiken als souverän anerkannte. Damit verhielt sich Russland offensichtlich widersprüchlich zu der bisher gehandhabten Praxis, da man Tschetschenien mit dem Argument des Vorrangs der staatlichen Integrität die Unabhängigkeit verwehrte.1683 Schon aufgrund der geographischen Nähe Georgiens zu den Republiken des Föderationskreises Nordkaukasus ist es angebracht, an dieser Stelle den Konflikt zwischen Georgien und Russland zu behandeln.



An dieser Stelle soll kurz auf das Land Georgien und die Entwicklung des seither schwelenden Konfliktes mit Russland1684 eingegangen werden, bevor dann der Krieg von 2008 betrachtet wird.

Georgien (in der Landessprache „Sakartwelo“ und auf Russisch „Grusinien“ genannt) wird oftmals auch als die „Kaukasische Perle am Schwarzen Meer“ bezeichnet.1685 Die Größe des Landes von knapp 70.000 qkm entspricht etwa der Fl...

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