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Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als Aufgabe und Instrument des Betriebsrates

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Manuel Schwering

Die Arbeit ist ein weiterer Mosaikstein bei der gründlichen Aufarbeitung der durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geschaffenen Rechtslage. Der Verfasser untersucht die bislang weniger beleuchteten kollektiven Bezüge des AGG, die insbesondere dem Betriebsrat eine zentrale Rolle bei der Verhinderung von diskriminierendem Verhalten zuweisen. Es wird praxisnah herausgearbeitet, welche verbesserten Möglichkeiten zur Durchsetzung der Gleichbehandlung im Betrieb nach Verabschiedung des Gesetzes bestehen und inwieweit der Betriebsrat sich dieser als Instrument bedienen kann. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet dabei die Untersuchung von § 17 Abs. 2 AGG, dessen zahlreiche Streitfragen einer Lösung zugeführt werden. Daran schließt sich eine Untersuchung möglicher Beteiligungsrechte im Rahmen der kollektivbezogenen Normen des AGG an, bevor in einem letzten Schritt die Auswirkungen des AGG auf das Betriebsverfassungsrecht ausführlich analysiert werden.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde durch die Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn als Dissertation angenommen. Ohne die Unterstützung der nachfolgend Genannten wäre die Arbeit nicht entstanden. Daher möchte ich mich an dieser Stelle bei denjenigen bedanken, die zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben. Allen voran gilt mein besonderer Dank meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M. (Harvard), der mich bei der Auswahl des Themas beraten und während des gesamten Promotionsvorhabens begleitet und unterstützt hat. Obwohl er unzählige eigene Forschungsprojekte verfolgt, nahm er sich immer Zeit für Anregungen und gewinnbringende Diskussionen. Herrn Prof. Dr. Raimund Waltermann danke ich für seine Bereitschaft das Zweitgutachten der Arbeit zu übernehmen und die damit verbundenen Mühen. Ebenfalls danken möchte ich Herrn Dr. Andreas von Medem und Herrn Jo- hannes Traut für die Übernahme des Lektorats. Ihre fachliche Unterstützung und die vielen anregenden Impulse waren mir eine große Hilfe. Zu Dank verpflichtet bin ich auch Frau Shirin Imani für ihre fleißige Unter- stützung bei der Überarbeitung der Literatur und Rechtsprechung. Ganz besonders möchte ich aber meinen Eltern Mechtild und Dr. phil. Burk- hard Schwering danken, ohne deren liebevolle Erziehung, Unterstützung und stetige Ermutigung die Erstellung der Arbeit nicht möglich gewesen wäre. Sie standen mir in allen Lebenslagen hilfreich und bedingungslos zur Seite. Dank gilt nicht zuletzt auch meiner Schwester Angela Schwering, meiner Großmutter Maria Schwering und meinen Schwiegereltern Annemarie...

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