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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 3: Rechtsquellen der Strafbarkeit der Marktmanipulation

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A Allgemeine Ausführungen Wie den vorstehenden Ausführungen bereits entnommen werden kann, ist die Strafbarkeit der Marktmanipulation in einer Vielzahl von Normen innerhalb des WpHG geregelt. Sie ist aufgrund der umständlichen Verweisungstechnik des Gesetzgebers sowie der Verwendung von Blanketttatbeständen unübersichtli- cher und – ohne Not – komplizierter als notwendig ausgestaltet85. Trotz der in der Literatur86 bereits zur Fassung nach dem Vierten Finanzmarktförderungs- gesetz vorgetragenen Bedenken, hat der Gesetzgeber bei der Formulierung des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes darauf verzichtet, die Strafbarkeit der Marktmanipulation einfacher und strukturierter zu gestalten. Die eigentli- che Strafnorm, also die Vorschrift die auch tatsächlich die Rechtsfolge „Strafe“ beinhaltet, findet sich in § 38 Abs. 2 WpHG. § 38 Abs. 2 WpHG verweist im Wesentlichen nur auf die Ordnungswidrigkeitentatbestände des § 39 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 11 WpHG, welche ihrerseits wiederum auf § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2 und 3 WpHG und auch auf die MaKonV87 verweisen. Auch wenn damit die Verständlichkeit erheblich beeinträchtigt wird, sind die verfas- sungsrechtlichen Voraussetzungen, die an die Bestimmtheit einer Strafnorm gestellt werden – wie noch zu zeigen sein wird – noch erfüllt88. B Die Rechtsquellen im Einzelnen I. Das Verwaltungsverbot des § 20a WpHG § 20a WpHG beinhaltet das Verbot der Marktmanipulation ohne aber eigene Rechtsfolgen für den Fall eines Verstoßes zu benennen. Es handelt sich rechtstechnisch also um ein bloßes Verwaltungsverbot ohne eigenen Sankti- onsmechanismus. Die Sanktionen im Falle eines Verstoßes bleiben der Ord- nungswidrigkeits- bzw. Strafnorm also den §§ 38, 39...

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