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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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C Anstiftung 153

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153 C Anstiftung Eine Anstiftung nach § 26 StGB zur Marktmanipulation liegt vor, wenn eine Person bei einer anderen den Tatentschluss zu einer nach § 38 Abs. 2 WpHG strafbaren Handlung hervorruft, ohne selbst Täter zu sein590. Denkbar ist diese Konstellation etwa, wenn ein Inhaber von Wertpapieren einen Finanzjournalis- ten bittet, über eben diese Wertpapiere unrichtige Angaben über bewertungs- erhebliche Umstände zu machen. Der Finanzjournalist hätte dann eine Markt- manipulation nach § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG begangen. Der Inhaber der Wertpapiere, der letztlich von der Kursbeeinflussung profitiert, ist hingegen als Anstifter anzusehen. D Beihilfe Auch eine Beihilfe (§ 27 StGB) zur strafbaren Marktmanipulation ist möglich. Es gelten hier die üblichen Kriterien zur Begründung einer solchen591. 590 Grundlegend dazu: Roxin, Täterschaft und Teilnahme, S. 60 ff. 591 Vgl. dazu etwa die Kommentierung von: Cramer/Heine in Schönke/Schröder, Strafge- setzbuch, zu § 27.

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