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Die Strafbarkeit der Marktmanipulation gemäß § 38 Abs. 2 WpHG

Unter besonderer Berücksichtigung des Phänomens des Scalping

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Matthias Schömann

Die Arbeit erörtert die wesentlichen Probleme der Strafbarkeit von Marktmanipulationen, ein Thema, welches nicht zuletzt durch die Finanzmarktkrise und die Eurokrise in den Blickpunkt von Medien, Politik und Wissenschaft gerückt ist. Dabei wird die Entwicklung des Tatbestandes der Marktmanipulation nachvollzogen und die Tatbestandsmerkmale der §§ 20a und 38 Abs. 2 WpHG dargestellt sowie die Verfassungsmäßigkeit der Norm untersucht. Weiterhin werden die unterschiedlichen Formen der Einflussnahme auf den Börsen- oder Marktpreis eines Finanzinstruments erörtert. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Darstellung des sogenannten Scalping. Es wird insbesondere aufgezeigt, dass eine abschließende Definition des Scalping nicht möglich ist und unter welchen Voraussetzungen das Scalping unter den Tatbestand des § 38 Abs. 2 WpHG subsumiert werden kann.

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Kapitel 9: Zusammenfassung und Ausblick 172

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172 Kapitel 9: Zusammenfassung und Ausblick A Zusammenfassung Der Straftatbestand der Marktmanipulation ist geprägt durch die Verwendung mehrfacher Blanketttatbestände sowie einer äußerst komplizierten und im Er- gebnis unnötigen Verweisungstechnik. Diese Methode der Gesetzgebung er- schwert selbst dem geübten Rechtsanwender den Zugang und das Verständ- nis dieser Rechtsnormen in ihrem Zusammenspiel. Dieser Gesichtspunkt, aber auch die vielfache Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe sowie die Dele- gation der Tatbestandskonkretisierung an die Exekutive ließen zahlreiche Stimmen in der Literatur laut werden, die verfassungsrechtliche Bedenken ge- gen den Tatbestand erheben. Soweit der Tatbestand als formelles Gesetz von dieser Kritik betroffen war, konnten diese im Rahmen der vorliegenden Arbeit entkräftet werden. Hingegen sind die Bestimmungen der MaKonV teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Es ist wohl als wahrscheinlich anzu- nehmen, dass in absehbarer Zeit das Bundesverfassungsgericht über die Ver- fassungsmäßigkeit der einzelnen Vorschriften entscheiden wird. Kritisch her- vorgehoben werden muss auch, dass es dem Gesetzgeber nicht gelungen ist, die Vorgaben der europäischen Marktmissbrauchsrichtlinie vollständig umzu- setzen. Abgesehen von der verspäteten Umsetzung dieser Richtlinie geht der Gesetzgeber teilweise über die Vorgaben der Marktmissbrauchsrichtlinie hin- aus, während er an anderer Stelle hinter dieser zurück bleibt. Aus diesen Gründen kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass der EuGH über die deutsche Variante des Verbots der Marktmanipulation entscheiden wird. Im Hinblick auf den weiten Schutzgedanken des § 20a Abs. 1 WpHG sind die Tatbestandsmerkmale – soweit dies verfassungsrechtlich zulässig ist – weit auszulegen. Die Ausführungen im 5. Kapitel...

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