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Die Insolvenz des selbstständigen Freiberuflers aus der Sicht des Verwalters

Unter besonderer Berücksichtigung berufsrechtlicher Normen

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Janet Grau

Die Autorin beschäftigt sich in ihrer Publikation mit den Problemen, die im Rahmen eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen von selbstständigen Freiberuflern (z. B. Ärzten, Rechtsanwälten, Steuerberatern, Notaren) durch den Insolvenzverwalter zu bewältigen sind. Diese Schwierigkeiten basieren größtenteils auf einer mangelnden Abstimmung zwischen den berufsrechtlichen Normen und der Insolvenzordnung. Die Verfasserin geht dabei vertieft auf ausgewählte Problemstellungen ein. Anhand juristischer Methoden und unter Einbeziehung praktischer Erwägungen bietet sie Lösungen an und wendet sich hierbei insbesondere an Praktiker.

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§ 1 Einleitung 1

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1 § 1 Einleitung Die infolge eines zu spät erkannten Strukturwechsels bestehende wirtschaftliche Stagnation der letzten Jahre schlägt sich in wachsenden Insolvenzzahlen nieder.1 Dies gilt auch für den Bereich der freien Berufe.2 Nach Angaben der Medien, die sich auf Aussagen von Vertretern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung stützen, standen im Jahr 2006 ca. 30 % der niedergelassenen Ärzte vor der In- solvenz.3 Eine Besonderheit der Insolvenz des selbstständigen Freiberuflers liegt in der Vereinigung von Privat- und Betriebsvermögen in einer Person. Dies führt dazu, dass das betriebliche Vermögen von der Insolvenzverwaltung erfasst wird, auch wenn die finanziellen Schwierigkeiten aus dem privaten Bereich herrüh- ren.4 Ein Unterschied des freiberuflichen Schuldners gegenüber anderen Einzel- unternehmern besteht außerdem darin, dass dieser eine Dienstleistung in Form von persönlicher Arbeit erbringt und daher in geringerem Umfang von materiel- len Betriebsmitteln abhängt. Darüber hinaus ist der Freiberufler an das geltende Berufsrecht gebunden, welches sein Recht aus Art. 12 GG auf freie Berufsausü- bung einschränkt. Die Insolvenzverwalter stehen nun vor dem Problem, die durch diese Schwierigkeiten belasteten Insolvenzverfahren abzuwickeln. Aufgrund den seit 1999 geltenden Änderungen der InsO im Vergleich zur Konkursordnung müssen die Verwalter zudem neue Aufgaben wahrnehmen. Zu nennen ist dabei die Pflicht des vorläufigen Verwalters zur Fortführung des schuldnerischen Unter- 1 Zwischen 1998 und 2003 kam es zu einer Verdreifachung der Anträge, vgl. Insolvenzen in Deutschland 2003, Statistisches Bundesamt 2004, S. 11. 2 Beispielsweise stiegen die Insolvenzen von...

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