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Die zwangsweise Vollstreckung von Entscheidungen der Verwaltung

Ein deutsch-französischer Vergleich

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Kerstin Glaab

Die Arbeit enthält eine vergleichende Untersuchung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung in den Nachbarländern Frankreich und Deutschland. Zunächst erfolgt eine umfassende Darstellung der aktuellen französischen Rechtslage. Daran schließt sich ein funktionaler Vergleich der beiden Vollstreckungssysteme an, der auch die Rechtsschutzebene miteinbezieht. Während die deutsche Rechtslehre bisher davon ausgeht, dass in Frankreich – anders als in Deutschland – ein System der Straf-Justiz-Vollstreckung gilt, kommt die Verfasserin zu dem Schluss, dass es insoweit einer Neubewertung bedarf: Gleichartigkeit, nicht Gegensätzlichkeit zeichnet das Verhältnis von deutschem und französischem Recht der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung aus.

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Schlusswort 525

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2074 S. o. Kap. 3.II.4. a) und Kap. 3.I.1. und 3.I.4. 2075 S. o. Kap. 2.II.4. b) cc) und Kap. 3.II. 2076 Schlussanträge Romieu zu TC 1902 St. Just, a. a. O. (Fn 34), S. 713 (715). 2077 Z.B.: Anschütz, Das Recht des Verwaltungszwanges in Preußen, a. a. O. (Fn 4), S. 389 (419): „Mit der Verfügungsgewalt verknüpft sich untrennbar die Vollstreckungsgewalt.“; eine ähnliche Formulierung findet sich auch auf S. 446: „Die Vollstreckungsgewalt der Behörden reicht soweit wie ihre Verfügungsgewalt.“. 525 Schlusswort Ausgehend von den eingangs aufgeworfenen Fragestellungen hat der vergleichende Blick auf das französische System der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung zwei Ergebnisse hervor- gebracht. Das erste betrifft die in der deutschen Verwaltungsrechtslehre herrschenden Vorstel- lungen über das französische System der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung als solches; das zweite betrifft die mithilfe des Funktionsvergleichs der beiden nationalen Systeme gewonne- nen Einsichten hinsichtlich des Verhältnisses von deutschem Verwaltungsvollstreckungsrecht und französischem Recht der exécution forcée administrative. # Notwendigkeit der Ergänzung und Aktualisierung der in Deutschland herrschen- den Vorstellungen vom französischen Recht der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurch- setzung: Mischsystem sui generis statt klassischem System der Straf-Justiz-Vollstre- ckung Einerseits hat die eingehende Untersuchung und Nachzeichnung des klassischen und des modernen französischen Systems der öffentlich-rechtlichen Rechtsdurchsetzung eindrücklich gezeigt, dass und warum es im Gegensatz zu der deutschen Rechtslage so schwierig ist, das französische System vorbehaltlos einem der traditionellen Regelungsmodelle - Justiz-Voll- streckung oder Administrativ-Vollstreckung - zuzuordnen. Von Anbeginn wohnte dem französi- schen...

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