Show Less

Die Zulässigkeitsprüfung im Zivilprozess

Series:

Miguel Teixeira de Sousa

In der deutschen Lehre ist das Problem der Reihenfolge der Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen im Zivilprozess noch nicht endgültig gelöst. In dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine neue Lösung für diese noch offene Frage vorzuschlagen. Die vorgebrachte Lösung stützt sich auf eine Einteilung zwischen absoluten und relativen Zulässigkeitserfordernissen: Die absoluten Zulässigkeitserfordernisse sind Bedingungen jeder Sachentscheidung und verdienen daher eine vorrangige Prüfung; die relativen Zulässigkeitserfordernisse erfüllen eine Schutzfunktion zugunsten einer der Parteien und sind nur Bedingungen einer stattgebenden oder abweisenden Sachentscheidung, je nachdem, ob sie die Interessen des Beklagten oder des Klägers schützen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Inhalt

Extract

§ 1 Einleitung 9 I. Problemstellung 9 II. Gegenstand der Untersuchung 11 § 2 Geschichtlicher Teil 13 I. Die Prozessvoraussetzungen 13 1. Existenzbedingungen des Prozesses 13 1.1. Vorstellung Bülows 13 1.2. Kritische Bemerkungen 17 2. Zulässigkeitsbedingungen einer Sachentscheidung 21 2.1. Semantische Umwandlung 21 2.2. Durchsetzung des Anfechtungsprinzips 22 3. Zulässigkeitserfordernisse der Erwirkungshandlungen 26 3.1. Einteilung der Parteiprozesshandlungen 26 3.2. Zulässigkeit der Erwirkungshandlungen 28 II. Die Rechtsschutzvoraussetzungen 31 1. Funktionelle Abgrenzung 31 2. Zeitliche Abgrenzung 35 § 3 Aufbauender Teil 37 I. Durchbrechung des Vorrangigkeitsdogma 37 1. Gleichrangigkeit der Urteilserlassvoraussetzungen 37 1.1. Verneinung der Prüfungsvorrangigkeit 37 1.2. Gleichwertigkeit der Urteilserlassvoraussetzungen 39 1.3. Schutzfunktion der Prozessvoraussetzungen 43 2. Verzichtbare und unverzichtbare Prozessvoraussetzungen 44 2.1. Auffassung Grunskys 44 2.2. Kritische Bemerkungen 46 II. Absolute und relative Zulässigkeitserfordernisse 49 1. Unterscheidung 49 1.1. Einteilung der Prozessvoraussetzungen 49 1.2. Prozesseinrede und Zulässigkeitshindernisse 53 2. Absolute Prozessvoraussetzungen 54 2.1. Zulässigkeit des Rechtswegs 54 82.2. Andere Prozessvoraussetzungen 56 3. Relative Prozessvoraussetzungen 57 3.1. Rechtsschutzvoraussetzungen 57 3.2. Internationale Zuständigkeit 59 3.3. Parteifähigkeit 60 3.4. Prozessfähigkeit 60 3.5. Rechtsmittelvoraussetzungen 61 4. Teilbare Prozessvoraussetzungen 62 4.1. Vorbemerkung 62 4.2. Prozessführungsbefugnis 62 4.3. Notwendige Streitgenossenschaft 65 4.4. Andere Prozessvoraussetzungen 66 5. Absolute Zulässigkeitshindernisse 67 6. Relative Zulässigkeitshindernisse 68 6.1. Einwand der Rechtshängigkeit 68 6.2. Staatsimmunität 69 6.3. Einrede des Schiedsvertrags 69 6.4. Andere Zulässigkeitshindernisse 70 7. Erwirkungshandlungsvoraussetzungen 71 III. Allgemeine Folgen 71 1. Gerichtliche Prüfung 71 1.1. Bedingte Prüfungsvorrangigkeit 71 1.2. Doppelrelevante Tatsachen 74 1.3....

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.