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Rassendiskriminierung als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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Angela Streibel

Rassendiskriminierungen sind nicht nur am besonderen Gleichheitssatz zu messen, sondern können auch dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Menschenwürde unterfallen. Honneths sozialphilosophische Anerkennungstheorie führt zu Überlegungen, ob der Staat neben dem Status als gleichberechtigte Person auch die Wertschätzung individueller Besonderheiten gewährleisten soll, und wird durch einen Vergleich verschiedener Multikulturalismusmodelle in Kanada und Deutschland fortgeführt. Die Autorin untersucht staatliche Schutzpflichten vor Diskriminierungen durch Private und hinterfragt, wie innerhalb des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums ein angemessener Ausgleich zwischen subjektiven Schutzansprüchen und entgegenstehenden Freiheitsrechten erfolgen kann. Weiterhin wird geprüft, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt und inwiefern weitere Maßnahmen erforderlich sind.

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Einleitung 15

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Einleitung Ziel der vorliegenden Dissertation ist es, Diskriminierungen wegen der „Rasse“ nicht nur als gleichheitsrechtliches Problem nach Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, son- dern auch als freiheitsrechtliche Fragestellung im Sinne des Allgemeinen Persön- lichkeitsrechts und der Menschenwürde zu begreifen. Die Konzeption soll die bisherige Betrachtungsweise der Grundrechte ergänzen, Aufschluss über die Formen von rassebezogener Differenzierung vermitteln und einen Zusammen- hang mit der von Honneth aufgestellten Anerkennungstheorie aufzeigen. Bezüg- lich der Rassendiskriminierung durch Private soll ein vertieftes dogmatisches Verständnis von Konstruktion, Inhalt und Grenzen der staatlichen Schutzpflich- ten ermöglicht werden. Es sollen Kriterien entwickelt werden, um zwischen erlaubter Unterscheidung und verbotener Diskriminierung abzugrenzen, und überprüft werden, ob es Fallgruppen gibt, die der Abwägung entzogen sind. Als Mittel zur Schutzpflichtenerfüllung können unter anderem das zivilrechtliche APR und die strafrechtlichen Ehrschutzvorschriften verstanden werden. Am Ende der Arbeit soll überprüft werden, ob der Staat seine Schutzpflichten erfüllt, oder ob weitere Maßnahmen erforderlich sind. 15

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