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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Vorwort

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Diese Arbeit ist das Ergebnis sowohl praktischer als auch akademischer Erfahrun- gen. Während ich Student der Rechtswissenschaften an der Universidade Federal de Santa Catarina (1985) und später an der Universidade de Brasília (1986-1989) war, haben drei Ereignisse meine Generation in Brasilien tief geprägt: Zunächst erfolgte im Jahre 1985 nach 20 Jahren faschistischer Militärdiktatur die Redemo- kratisierung Brasiliens, die eine starke Nachfrage nach „Recht“ und „Demokratie“ nach sich zog. Dann trat noch in demselben Jahr die Lei da Ação Civil Pública – das Gesetz zur Einführung der Kollektivklage in Brasilien – in Kraft. Diese wurde als Möglichkeit zur Durchsetzung von neuen, demokratischen Rechten betrachtet, insbesondere von Rechten marginalisierter Gruppierungen, und zum Schutz von gemeinschaftlichen Gütern in einer sozial sehr ungerechten Gesellschaft. Durch die Einführung dieser Rechtsschutzmöglichkeit entwickelte sich der Glaube, dass diese Ungerechtigkeiten durch staatliche Gerichte und den Zivilprozess ohne die Kompromisse der Parteipolitik beseitigt werden könnten. Dies versetzte die Ju- risten in Begeisterung und viele wendeten sich an die viel versprechende neue Staatsanwaltschaft, den neu gestärkten Akteur auf der politischen Bühne, um Kol- lektivklage einzureichen und die Sozialwirklichkeit Brasiliens zu verändern oder zumindest in Frage zu stellen. Schließlich trat 1988 die neue Verfassung in Kraft, die den Anwendungsbereich der Kollektivklage erweiterte und der Staatsanwalt- schaft weitergehende, umfassende Kompetenzen verlieh, vor allem aber einen neu- en demokratischen und progressistischen Rahmen für Brasilien schaffte. Acht Jahre lang (1991-1999) hatte ich die Gelegenheit als Staatsanwalt bei...

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