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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Einleitung

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I. Der Zweck der Arbeit Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Kla- gen besser als bisher zu erklären. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die- ser Begriff durchaus seine Berechtigung haben könnte, da sich das Konzept der diffusen Interessen als ein wichtiges und nützliches Werkzeug erweist. Dieses Er- gebnis wird durch eine rechtsvergleichende Betrachtung der verschiedenen theore- tischen Ansätze des Begriffs der diffusen Interessen in unterschiedlichen Län- dern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet. Was die Kollektivklage anbelangt, ist sie derzeit eines der kontroversesten Themen des Zivilprozessrechts. Sozial orientierte Theoretiker sehen darin einen Weg zur Förderung einer partizipatorischen und auf sozialen Ausgleich gerichteten Demokratie.1 Mehr konservativ orientierte Autoren sind demgegenüber skeptisch oder wenden sich offen gegen die Einführung einer derartigen Kollektivklage bzw. gegen eine Erweiterung ihres Anwendungsbereichs. Ihrer Auffassung nach verzerre eine solche Klage die Funktionen der Gerichtsbarkeit und beziehe die Rechtspre- chung in politische Auseinandersetzungen ein, welche nicht vor den Gerichten, sondern im Parlament und innerhalb der Exekutive auszutragen seien.2 1 Für Deutschland siehe Schmidt/Zschiesche/Rosenbaum, Die naturschutzrechtliche Verbandsklage, 3; Greger, ZZP 113 (2000), 401: „Die Verbandsklage trägt die Aura des Progressiven, Modernen“. Für Brasilien siehe Grinover, O Processo em Evolução, 116: „die Frage des gerechten Zugangs zur Justiz wird auf der prozessuale Ebene im Rahmen einer partizipatorischen...

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