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Die Kollektivklage zur Durchsetzung diffuser Interessen

Eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung in Brasilien und Deutschland

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Márcio Flávio Mafra Leal

Der Zweck dieser Arbeit liegt darin zu untersuchen, inwiefern der Begriff der diffusen Interessen oder – wie die europäische Praxis sie nennt – kollektiven Interessen einen Beitrag zur Theorie der Kollektivklagen bieten kann; insbesondere, ob er in der Lage ist, die prozessrechtliche Struktur derartiger Klagen besser als bisher zu erklären. Derzeit besteht keine Einigkeit darüber, welche konkrete Bedeutung dem Begriff der diffusen Interessen zukommen soll. Zum einen werden teilweise die materiellen Aspekte des Begriffs hervorgehoben, vor allem durch die Tatsache, dass bestimmte materielle Rechte, wie ein Recht auf eine saubere Umwelt und manche Verbraucherrechte, a priori nicht individualisierbar sind oder die Betroffenen in einem auf Durchsetzung dieser Rechte gerichteten Rechtsbehelf gar nicht anders als diffus bestimmt werden könnten. Zum anderen werden aber auch seine prozessualen Züge, wie beispielsweise die Breitenwirkung der einer Kollektivklage zukommenden Rechtskraft, betont. In dieser Arbeit wird die Theorie der diffusen Interessen durch eine rechtsvergleichende Betrachtung in unterschiedlichen Ländern sowie ihrer jeweiligen Durchsetzung durch Kollektivklagen begründet, wobei insbesondere die brasilianische und die deutsche Rechtspraxis einander gegenübergestellt werden.

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Kapitel 7: Theorien der Gruppenklage im öffentlichen/diffusen Interesse 139

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139 werden. Die Motive des Popularklägers sollten indessen keine Rolle für die Zu- lässigkeit der Klage spielen, weil er dabei lediglich ein notwendiger Auslöser des Verfahrens ist.298 Im Gegenteil ist die Verbindung zwischen Individualinteresse und Allgemeininteresse für die Popularklage typisch und geradezu erwünscht. Dabei wird betont, dass sich individueller Eigennutz auch in gesellschaftlichen Nutzen verwandeln kann.299 Kapitel 7: Theorien der Gruppenklage im öffentlichen/diffusen Interesse Eine Gruppenklage wird erhoben, um typische individuelle Interessen wahrzu- nehmen. Es handelt sich dabei um gebündelte, voneinander unabhängige, jedoch gleichgerichtete Interessen von Personen, die sich durch einen oder mehrere Repräsentanten vor Gericht vertreten lassen. Dementsprechend kann man als Ausgangspunkt weiterer Überlegungen zunächst festhalten, dass die Struktur der Gruppenklage auf die Repräsentation von fremden Rechten bezogen ist.300 Bei den Betroffenen liegen dabei zumeist rechtliche oder faktische Gemeinsamkeiten vor, die u.U. eine Behandlung in einem einzelnen gebündelten Verfahren rech- tfertigen. Während die Klagen zur Durchsetzung diffuser Interessen bereits von Natur aus kollektiv sind, stellt die Gruppenklage ein rein theoretisches Konstrukt prozessualer Kollektivierung von individuellen Ansprüchen dar. Was die Unter- suchungen in dieser Arbeit anbetrifft, sind lediglich die Gruppenklagen auf Er- satz von Bagatellschäden hierfür von Bedeutung, da sie in einem Zwischenbe- reich von Klagen zur Durchsetzung diffuser Interessen und normalen Gruppen- klagen anzusiedeln sind. Da die Schäden der Betroffenen im Bereich von Perso- nen- und Sachschäden oftmals beträchtliche Höhen erreichen, werden solche Klagen in der Regel entweder individuell...

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