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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Vom umstrittenen Prinzip zum vieldeutigen Recht?

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Edited By Peter Hilpold

Der Ruf nach Selbstbestimmung hat die völkerrechtliche Diskussion des 20. Jahrhunderts geprägt. Das Selbstbestimmungskonzept bleibt aber auch im 21. Jahrhundert aktuell, ja es ist aktueller denn je. Weltweit werden unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht Staatsgrenzen und ganze Staatswesen in Frage gestellt. Zahlreiche Völker rechtfertigen damit ihr Streben nach Eigenstaatlichkeit. Wie weit reicht nun dieser Anspruch nach geltendem Völkerrecht? Wer ist überhaupt Träger dieses Rechts? Auf diese und zahlreiche andere Fragestellungen rund um das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird in diesem Band eingegangen, der Ergebnis einer internationalen Tagung auf Schloss Sigmundskron bei Bozen ist. In diesem Buch wird insbesondere aufgezeigt, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker zahlreiche Nuancen aufweist und differenziert eingesetzt auch eine beachtliche friedenssichernde Wirkung entfalten kann.

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Indigene Völker und das Selbstbestimmungsrecht

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Hans-Joachim Heintze, Ruhr-Universität Bochum Der Schutz der indigenen Völker (auch autochthone Völker oder Ur- einwohner genannt) ist in den letzten Jahrzehnten zu einem Schwer- punkt der menschenrechtlichen Aktivitäten internationaler Organisa- tionen geworden.1 Dies ist auf den Umstand zurückzuführen, dass die Kodifikation der Menschenrechte heutzutage eine außerordentliche Regelungsdichte aufweist und der Schutz verwundbarer Gruppen im Zentrum dieses Rechtskörpers steht. Dass der Fortbestand der indige- nen Völker und der Schutz ihrer Kulturen weltweit nur möglich sind, wenn die betroffenen Staaten und die Staatengemeinschaft gemeinsam alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen, dürfte im Lichte der historischen Erfahrungen unstreitig sein. Die rechtliche Absicherung und Förderung indigener Völker ist ein wesentlicher Aspekt dieser Bemühungen. Allerdings zeigt sich gerade im Fall der indigenen Völ- ker eine mangelnde Bereitschaft vieler Staaten zur Übernahme von Verpflichtungen, die über den allgemein akzeptierten Standard der Menschen- und Minderheitenrechte hinausgehen. Ausdrücklich weist Hilpold darauf hin, dass die Rechte indigener Völker im Rahmen der Minderheitenrechte eine „absolute Sonderstellung“ einnehmen,2 also in jedem Fall über die der Minderheitenrechte hinausgehen, ohne dass der genaue Umfang pauschal festgestellt werden kann. Auffällig sind zudem die mannigfaltigen rechtlichen Grauzonen, mit denen man diesbezüglich konfrontiert ist. 1 D. Hawkins, Indigenous Rights and the Promise of a Limited Autonomy Model, in: Z. A. Skurbaty (Hrsg.), Beyond a One-Dimensional State: An Emerging Right to Autonomy, Leiden 2005, S. 337. 2 P. Hilpold, Modernes Minderheitenrecht, Wien 2001, S. 366. 160 Fehlende Legaldefinitionen Viele...

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