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Der Abfallbegriff im europäischen und im deutschen Umweltrecht

Van de Walle überall?

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Sebastian Stark

Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine plastische Darstellung der geltenden Abfalldefinition des Gemeinschaftsrechts mit den dazu im Einzelnen bestehenden Definitions- und Abgrenzungsproblemen. Dies geschieht anhand einer genauen Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs. Hierbei wird vor allem der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Immobilien nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-1/03 (Van de Walle u.a.) dem Abfallrecht unterliegen können. Darüber hinaus wird insbesondere auf die Entledigungstatbestände eingegangen. Diese werden durch eine Liste von Entledigungsindizien sowie eine Übersicht über die wichtigsten Entscheidungen der Rechtsprechung des EuGH illustriert. Im Anschluss daran erfolgt eine Bewertung der Gemeinschaftsrechtskonformität der Absätze 1 bis 4 des § 3 KrW-/AbfG und des Anwendungsbereichs des BBodSchG.

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E. Ausblick und Zusammenfassung 227

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227 E. Ausblick und Zusammenfassung I. Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie Nachdem zwischen dem Erlass der Abfallrahmenrichtlinie im Jahr 1975 bis zu ihrer Änderung im Jahr 1991 ein Zeitraum von sechzehn Jahren verging und erst weitere fünfzehn Jahre später im Jahr 2006 durch die Richtlinie 2006/12/EG eine Novellierung stattfand, ist insoweit Bewegung in die europäische Gesetzgebung gekommen. In ei- nem derzeit noch laufenden Rechtsetzungsverfahren1210, welches voraussichtlich noch unter der französischen Ratspräsidentschaft bis Ende 2008 oder bis Anfang 2009 abge- schlossen sein wird, soll die Abfallrahmenrichtlinie bereits nach noch nicht einmal drei Jahren erneut grundlegend novelliert werden.1211 Zum baldigen Abschluss eines mehr- jährigen, intensiven Novellierungsprozesses der Abfallrahmenrichtlinie wurde am 17. Juni 2008 durch die legislative Entschließung des Europäischen Parlaments in zweiter Lesung eine Einigung erzielt. Dabei wurde eine Neuausrichtung der Abfallrahmen- richtlinie beschlossen, die im Wesentlichen der bereits durch die unter deutscher EU- Ratspräsidentschaft 2007 erzielten politischen Einigung folgt und auf eine zukunftsfä- hige und nachhaltige Abfallpolitik abzielt. Deutschland hatte am Ende seiner EU- Präsidentschaft am 28. Juni 2007 die Verhandlungen zur ersten Lesung der Abfallrah- menrichtlinie (AbfRRL) im Umweltrat mit einer politischen Einigung erfolgreich be- endet. Die Kommission wird sich nun im Anschluss an die abgeschlossene zweite Le- sung des Parlaments erneut äußern. Derzeit scheint es so, dass diese Richtlinie wohl frühestens im Herbst 2008 formell durch den Rat verabschiedet werden wird. Die Um- setzung in nationales Recht wird dann innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten der neuen Abfallrahmenrichtlinie...

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